Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Kommunalverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 48. Kreisverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 48. Kreisverbände. 169 8§ 48. Kreisverbände. ?) I. Der kommunale Kreisverband sogen. Landkreis setzt sich zusammen aus einer Mehrheit von benachbarten Stadt= und Land- gemeinden und Gutsbezirken zwecks wirtschaftlicher Einheit. Jeder Kreis bildet einen Kommunalverband zur Selbstverwaltung seiner Angelegenheiten mit den Rechten einer Korporation. Die Veränderung bestehender Kreisgrenzen und die Bildung neuer, sowie die Zusammen- legung mehrerer Kreise erfolgt durch Gesetz. Städte mit wenigstens 25000 Einwohnern (unter Ausschluß der aktiven Militärpersonen) haben das Recht, aus dem Kreisverbande auszuscheiden. Sie bilden alsdann einen besonderen Stadtkreis mit selbständiger Verwaltung der kommunalen Angelegenheiten durch ihre besonderen Organe nach Maßgabe der Städteordnung, während die übertragenen Staatsgeschäfte durch den obrigkeitlichen Beamten der Stadt und den Stadtausschuß besorgt werden. II. Kreisangehörige sind alle, welche innerhalb des Kreises einen Wohnsitz haben. Aus der Kreisangehörigkeit erwächst das Recht zur Teilnahme an der Kreisverwaltung und = ertretung (aktives und passives Wahlrecht) und Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen und Anstalten des Kreises. Andererseits entsteht die Verpflichtung zur Übernahme unbesoldeter Amter und der Vertretung des Kreises und zur Zahlung der nötigen Kreisabgaben. Über die Verteilung und Aufbringung der Kreisabgaben gelten folgende Grundsätze (KO. §8 10 ff. KAG. 8§§ 91, 92): Die Kreis- abgaben dürfen nur durch Zuschläge zu den von den Kreisan- gehörigen zu entrichtenden direkten Staatssteuern (Einkommen-, Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuer) auferlegt werden. Bei der Verteilung der Kreissteuern sind die Grund-, Gebäude= und die Gewerbesteuer der Klassen I und II in der Regel mit dem gleichen Betrage desjenigen Prozentsatzes heranzuziehen, mit welchem die Staatseinkommensteuer belastet wird. Mit Genehmigung des Bezirksausschusses kann der Betrag, mit welchem die Realsteuern, also die Grundsteuer, die Gebäude- steuer und die Gewerbesteuer der Klassen 1 und II heranzuziehen sind, bis auf das Anderthalbfache jenes Prozentsatzes erhöht oder bis auf 1) KO. für die Provinzen Ost= und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen vom 13. Dezember 1872 in der Fassung vom 19. März 1881 (GS. S. 179). Die KO. wurde mit einzelnen Abänderungen ausgedehnt auf alle anderen Provinzen der Monarchie (mit Ausnahme von Posen): Hannover 1884, Hessen-Nassau 1885, Westfalen 1886, Rheinprovinz 1887, Schleswig-Holstein 1888. Abänderung hat die KO. erfahren durch die Landgemeindeordnung, Kommunal= abgabenges. und die Dotationsges. vom 30. April 1873 und 8. Juli 1875. Für die Provinz Posen gilt weiterhin die auf ständischen Prinzipien beruhende Kreisverfassung. KO. vom 20. Dezember 1828 (GS. 1829 S. 3). Die Kreis- kommunalverwaltung liegt hier dem Lan drat allein ob, welchem nur zur Unter- stützung der Kreistag zur Seite steht. Es kann jetzt jedoch durch Beschluß des Kreistages dem Kreisausschuß die Kreiskommunalverwaltung nach Maßgabe der KO. für die östlichen Provinzen übertragen werden (Pos. ALG. Art. V B. 2). * v. Brauchitsch, Preußische Verwaltungsges. Bd. 2. 17. Aufl. Berlin 1903. 19 ff.

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