Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Kommunalverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 50. Besonders geartete Kommunalverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 49. Provinzialverbände. 175 gehörige des Deutschen Reichs. Ausgeschlossen sind von der Wähl- barkeit der Oberpräsident, die Regierungspräsidenten, sowie sämtliche Provinzialbeamte. Die Wahl des Vorsitzenden, der Mitglieder des Provinzialausschusses und deren Stellvertreter erfolgt auf sechs Jahre. Der Provinzialausschuß versammelt sich, so oft es die Geschäfte erfordern. Die Berufung erfolgt durch den Vorsitzenden, sie muß erfolgen auf schriftlichen Antrag des Landesdirektors oder der Hälfte der Mitglieder des Provinzialausschusses. Die Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefaßt, bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Zur Beschlußfähigkeit gehört die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder. . Dem Provinzialausschusse liegt die Erledigung folgender Geschäfte ob: a) Vorbereitung und Ausführung der Beschlüsse des Provinzial- landtages; b) Verwaltung der ihm überwiesenen Angelegenheiten (Kranken-, Irren-, Blinden-, Taubstummenanstalten, Landarmen= und Korrigenden- häuser); c) die Ernennung der Provinzialbeamten, soweit die Ernennung derselben nicht dem Provinziallandtage vorbehalten ist, die Leitung der Geschäftsführung und deren Beaussichtigung. 3. Der Landesdirektor (Landeshauptmann in Ost-, West- preußen, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, Westfalen, Rhein- provinz) ist der oberste Kommunalbeamte der Provinz (mit dem Rang der Räte 3. Klasse), gewählt vom Provinziallandtage auf 6—12 Jahre, bestätigt vom König. Er führt unter Aufsicht des Provinzialausschusses die laufenden Geschäfte der kommunalen Provinzialverwaltung. Er bereitet die Beschlüsse des Provinzialausschusses vor und trägt für die Ausführung derselben Sorge. Er ist der Dienstvorgesetzte sämtlicher Provinzial= beamten. Er vertritt den Provinzialverband nach außen in allen Angelegenheiten, insbesondere auch da, wo die Gesetze eine Spezial= vollmacht verlangen. Urkunden, mittels deren der Provinzialverband Verpflichtungen übernimmt, müssen unter Anführung des betreffenden Beschlusses des Provinziallandtages bezw. -ausschusses von dem Landes- direktor bezw. von 2 Mitgliedern des Provinzialausschusses unter- schrieben und mit dem Amtssiegel des Landesdirektors versehen sein. Dem Landesdirektor können zur Mitwirkung bei Erledigung der Geschäfte noch andere vom Provinziallandtage zu wählende obere Beamte (Landesrat, Landessyndikus, Landesbaurat) mit beratender oder beschließender Stimme zugeordnet werden. 8 S0. Besonders geartete Kommmunalverbäude. ) 1. Herzogtum Lauenburg und die Hohenzollern'schen Lande. Sie bilden je einen selbständigen „Landeskommunalverband“. Der Verband wird vertreten in Hohenzollern durch einen Kommunal- 1) Bgl. B. Hübler, Die Organisation der Verwaltung § 12 S. 41 f. Hübler nennt die Verbände: Irreguläre Kommunalverbände.

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