Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Kommunalverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 49. Provinzialverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

174 4. Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen. 1. Der Provinziallandtag (die Provinzialversammlung) besteht aus Abgeordneten der Land= und Stadtkreise der Provinz. In den Provinzen Ost= und Westpreußen, Brandenburg, Pommern und Sachsen werden für jeden Kreis 2 Abgeordnete, in der Provinz Schlesien für jeden Kreis mit weniger als 40 000 Einwohnern 1 Abgeordneter, für jeden Kreis mit 40 000 oder mehr Einwohnern 2 Abgeordnete gewählt. In Fällen mit höherer Einwohnerzahl eines Kreises werden drei und mehr Abgeordnete gewählt. Die Abgeordneten werden auf 6 Jahre gewählt und zwar der Landkreise von den Kreistagen, der Stadtkreise von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in gemeinschaftlicher Sitzung unter dem Vorsitze des Bürgermeisters. Wählbar zum Mitgliede des Provinziallandtages ist jeder selb- ständige Angehörige des Deutschen Reichs, welcher das 30. Lebensjahr vollendet hat, sich im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte befindet und seit mindestens einem Jahre der Provinz durch Grundbesitz oder Wohnsitz angehört. Die Einberufung des Provinziallandtages erfolgt von dem Könige alle zwei Jahre wenigstens einmal, außerdem aber, so oft es die Geschäfte erfordern. Die Ladung der Mitglieder, die Eröffnung und Schließung des Provinziallandtages erfolgt durch den Oberpräsidenten der Provinz als königlicher Kommissarius oder den für ihn in dieser Eigenschaft ernannten Stellvertreter. Die Sitzungen des Provinzial- landtages sind in der Regel öffentlich. Die Beschlußfähigkeit wird bedingt durch die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder; die Beschlüsse selbst werden nach Stimmenmehrheit gefaßt. Der selbst- gewählte Vorsitzende leitet die Verhandlungen, eröffnet und schließt die Sitzungen und handhabt die Ordnung in denselben. Im übrigen regelt der Provinziallandtag seinen Geschäftsgang durch Geschäftsordnung. Der Geschäftskreis des Provinziallandtages ist folgender. Allgemein: Abgabe von Gutachten über die die Provinz betreffenden Gesetzent- würfe, Vertretung des Provinzialverbandes, Verwaltung aller Provinzial-= angelegenheiten, soweit sie nicht dem Provinzialausschusse und dem Landesdirektor übertragen sind, insonderheit Beschlußfassung über die Verwendung der staatlichen Zuschüsse (Dotationen), über die Einnahmen aus dem Provinzialvermögen, die Feststellung des Provinzialhaus- haltsetats, die Einrichtung von Provinzialämtern, die Feststellung der Grundsätze, nach denen die Verwaltung des Provinzialverbandes zu erfolgen hat, Beschlußfassung über die Veräußerung von Grund- stücken und Immobiliarrechten. Der Provinziallandtag vollzieht die Wahlen zum Provinzialausschusse. · 2. Der Provinzialausschuß. Er besteht aus einem Vorsitzenden und einer durch das Provinzialstatut festzusetzenden Zahl von mindestens 7 bis höchstens 13 Mitgliedern. Außerdem ist der Landesdirektor von Amts wegen Mitglied des Provinzialausschusses. Der Vorsitzende, die Mitglieder des Provinzialausschusses und aus der Zahl der letzteren der Stellvertreter des Vorsitzenden werden von dem Provinziallandtage gewählt. Wählbar ist jeder zum Provinziallandtage wählbare An-

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