Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 53. Staatsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 53. Staatsvermögen. 187 Privattätigkeit überlassen. Der Staat pflegte nur in soweit den Aus- bau des Eisenbahnnetzes zu befördern, daß er mehrfach Garantien für die Zinsen des Anlagekapitals übernahm. Dazu bedurfte es allerdings jedes Mal der Genehmigung des Landtages (Art. 103 VlU.). Seit dem Anfang der fünfziger Jahre trat der Staat selbst als Eisenbahn- unternehmer auf, indem er teils für eigene Rechnung Strecken baute und erwarb (z. B. die Ostbahn bezw. die Niederschlesisch-Märkische Bahn), teils Privatbahnen in Betrieb und Verwaltung nahm (so 1851 die Bergisch-Märkische Bahn und 1857 die Oberschlesische Bahn). Auf diese Weise waren in Preußen Staatsbahnen und Privatbahnen neben- einander in Betrieb (das gemischte Staats= und Privatbahnsystem). Allmählich überwog aber das Staatsbahnsystem, indem der Staat sein Staatsbahnnetz durch den Hinzutritt der Bahnen der 1866 annektierten Staaten erheblich erweiterte. Auch die Erwerbung von Privatbahnen wurde staatlicherseits systematisch fortgesetzt. Namentlich in den Jahren 1879—1884 wurden größere Privatbahnkomplexe in einer Gesamt- länge von jedesmal 3000—4000 km vom Staate erworben. Der Betrieb und die Verwaltung der meisten Privatbahnen ging auf den Staat in der Weise über, daß die Stammaktien gegen 4% bezw. 3½ % konsolidierte Staatsanleihe umgetauscht wurden. Durch die Verstaatlichung der Eisenbahnen haben nicht nur die Verkehrsverhält- nisse, Handel und Industrie eine außerordentliche Steigerung erfahren, sondern auch die Volkswohlfahrt und die Landesverteidigung sind in erheblichem Maße gefördert worden. Die Vorteile der Staatsbahn- verwaltung liegen auch auf technischem Gebiete. Zeitgemäße Ver- besserung und Erneuerung des Betriebsmaterials, einheitliche Leitung, größere Gleichmäßigkeit und Stetigkeit der Tarife machten den Staats- bahnbetrieb zu einem mustergültigen und unerreichten. Endlich sind auch die Eisenbahnen unbeschadet der Förderung der Verkehrsinteressen und Berücksichtigung aller Neuerungen im Verkehrsleben eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staates geworden. Von diesen Einnahmen kann nicht nur die Verzinsung der Eisenbahnschuld und der übrigen Staats- schuld erfolgen, sondern es können durch sie auch eine teilweise Tilgung der Staatsschuld und erhebliche Ausgaben für die Eisenbahnen selbst bestritten werden. Ülber die jeweilige Verwendung der Jahresüberschüsse ist durch das (sogen. Eisenbahngarantie-) Ges. vom 27. März 1882 (GS. S. 114) nähere Bestimmung getroffen. Die Überschüsse sollen hiernach verwandt werden zunächst zur Ver- zinsung der jeweiligen Staatseisenbahnkapitalschuld, sodann bis zu 2200000 M. zur Ausgleichung eines etwaigen Fehlbetrages im Staats- haushalt, hierauf zur Tilgung der Eisenbahnschuld im Wege der Ab- schreibung bis zur Höhe von /4 vom Hundert dieser Schuld und erst der Rest nach Bestimmung des Staatshaushalts. Nach dem Gesetz, betr. die Bildung eines Ausgleichsfonds für die Eisenbahnverwaltung vom 3. Mai 1903 (GS. S. 155) soll ein etwaiger Überschuß des Staatshaushalts, welcher sich nach der Jahres- rechnung ergibt, zunächst zur Bildung oder Ergänzung eines Aus-

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