Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 55. Regalien und Gebühren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 55. Regalien und Gebühren. 193 Hat ein Ausländer in Deutschland seinen Wohnsitz und stirbt erblos, so fällt sein Vermögen nicht an den deutschen Fiskus, sondern an den seines Heimatsstaates, ohne Rücksicht auf Reziprozität. Nach Art. 138 EG. z. BGB. bleiben die landesgesetzlichen Vor- schriften unberührt, nach welchen im Falle des § 1936 BEGB. an Stelle des Fiskus eine Körperschaft, Stiftung oder Anstalt des öffent- lichen Rechts gesetzlicher Erbe ist. Ein Anfallsrecht ist dem Fiskus des Bundesstaats, in dem ein Verein seinen Sitz hat, gemäß § 45 BGB. gegeben. Danach füällt das Vermögen des Vereins, wenn er nach der Satzung nicht aus- schließlich den Interessen seiner Mitglieder diente, sofern es an einer Bestimmung der Anfallsberechtigten fehlt, an den Fiskus oder nach Landesrecht an eine Körperschaft, Stiftung oder Anstalt des öffentlichen Rechts (EEG. Art. 85). Nach 8 46 BGB. steht in diesem Falle der Fiskus dem gesetzlichen Erben gleich und hat das Vermögen tunlichst in einer den Zwecken des Vereins entsprechenden Weise zu verwenden. Bezüglich des Bernsteinregals (Ges. vom 22. Februar 1867 Westpr. Prov. R. 8§§ 73, 75) ist hervorzuheben, daß dasselbe seit der Ordenszeit her in Ost= und Westpreußen und einzelnen Teilen Pommerns als Uberbleibsel des früheren Strandrechts bestand und noch besteht. In Westpreußen, in den Kreisen Lauenburg und Bütow und den früher zu Westpreußen gehörigen Ortschaften der Kreise Belgard, Dramburg, Neustettin der Provinz Pommern ist der Bernstein, soweit er in der Ostsee gefischt oder am Strande gefunden wird, Regal; im Binnen- lande ist der Grundeigentümer der Berechtigte, Westpr. Prov. R. § 73 Ges. vom 4. August 1865 Art. 3 Nr. 5, 6, 7 (GS. S. 873), in Ostpreußen dagegen ist der Bernstein sowohl in der Ostsee, wie am Strande und im Binnenlande Regal. (Ges. vom 22. Februar 1867 Art. 4 (GS. S. 272). Durch Art. 1 desselben Ges. ist die Aneignung von Bernstein durch den zur Gewinnung nicht Befugten zugleich allgemein unter Strafe gestellt. (Geldstrafe bis zu 100 M. oder Gefängnis bis zu 6 Monaten Früher bestand in Preußen das Lotterieregal, da nach § 547, I, 11 preußischen ALR. nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Staates öffentliche Lotterien unternommen werden durften. Beim Erlaß des AdR. existierte in Preußen eine verpachtete Zahlen- (Lotto-) Lotterie und Klassenlotterie. Auf Grund des Ediktes vom 20. Juni 1794 wurde die Lotterie in Staatsverwaltung genommen. Durch Edikt vom 28. Mai 1810 (GS. S. 712) wurde die Zahlen- lotterie (das Lotto) überhaupt aufgehoben. Es verblieb nur noch bei der Klassenlotterie.!) Bei einer solchen spielt der Abnehmer eines Loses, welches auch in Anteilen abgegeben wird, die be- treffende Nummer in den nach dem Spielplan vorgesehenen mehreren Ziehungen (Klassen). Der Abnehmer des Loses bezw. des Anteiles dieses ist allerdings nur verbunden, das Los bezw. den Anteil für 1) Vgl. über diese und deren Verwaltung Verfassung und Verwaltung Bd. 1 5 76 § 202. Altmann, Handbuch der Verfassung II. 18

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment