Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 71. Ordnungs- und Sittenpolizei. (Theaterzensur).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 71. Ordnungs= und Sittenpolizei. 279 da durch die Ablieferung der Sache oder des Versteigerungserlöses an die Polizeibehörde die Rechte des Finders nicht berührt werden. Läßt die Polizeibehörde die Sache versteigern, so tritt der Erlös an die Stelle der Sache. Die Polizeibehörde darf die Sache oder den Erlös nur mit Zustimmung des Finders einem Empfangsberechtigten heraus- geben (§ 975 BGB.). Verzichtet der Finder der Polizeibehörde gegen- über auf das Recht zum Erwerbe des Eigentums an der Sache, so gett gin Recht auf die Gemeinde des Fundortes über (§ 976 Abs. 1 GB). Theaterzensur. Zu der Ordnungs= und Sittenpolizei gehört auch die den Polizeibehörden zustehende Theaterzenfur. Es handelt sich hierbei um die öffentliche Aufführung von Schauspielen und Theater- stücken, welche dem allgemeinen Publikum gegen Zahlung eines Ein- trittsgeldes zugänglich gemacht sind. Die Befugnisse der Polizei, derartige öffentliche Aufführungen von Schauspielen und Theaterstücken zu verbieten, gründet sich lediglich auf § 10 II, 17 preußischen ALs. bezw. § 6 des Ges. vom 11. März 1850. Besondere Vorschriften, die das Recht der Polizei einengen oder beschränken, gibt es nicht. Weder die für die Konzessionserteilung bezw. -entziehung der Schau- spielunternehmer gegebenen Vorschriften der Reichsgewerbeordnung, noch etwaige Bestimmungen des Reichspreßgesetzes oder die Vorschriften des Art. 27 der preuß. Vll. haben mit dem hier fraglichen polizeilichen Verbot etwas zu tun und können zur Rechtfertigung desselben ver- wendet werden (vgl. Sten. Ber. des Reichstages 1880 S. 920 und 927 und Drucks. des Reichstages 1887/88 Nr. 30 S. 80 und O. E. vom 1. Dezember 1892 Bd. 24 S. 311 in v. Kamptz Bd. 4 S. 51.) Nach Lage der gesetzlichen Bestimmungen kann das Verbot nur darauf (§ 10 II, 17 AL#R.) gestützt werden, daß die Wirkung der Darstellung auf die Zuschauer eine Gefahr für die Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung herbeizuführen geeignet ist. Und zwar kann diese Gefahr sowohl darin bestehen, daß äußere Aus- schreitungen durch Lärm oder Ruhestörungen zu erwarten sind, als auch darin, daß durch die Darstellung in dem Innern der Zuschauer Anschauungen, die zu einem die Sittlichkeit oder die staatliche Ordnung gefährdenden Verhalten zu führen geeignet sind, wachgerufen oder befestigt werden. Wann die letztgedachten Voraussetzungen vorliegen, kann oft sehr streitig sein. So ist z. B. nicht als genügend angesehen worden, daß es unerwünscht wäre, wenn in gegenwärtiger Zeit das Thema des Ritualmordes zum Gegenstande der Darstellung auf der Bühne gemacht wird. Andernfalls würde bei den das gegenwärtige Volksleben, ins- besondere in großen Städten auf politischem, religiösem und volkswirt- schaftlichem Gebiete bewegenden lebhaften Gegensätzen und Parteiungen kaum eine Grenze zu ziehen und ein großes Gebiet geistigen Lebens und historischer Vorgänge von der Darstellung auf der Bühne aus- geschlossen sein (OVG. E. vom 22. September 1900 PVBl. XXII S. 204 in v. Kamptz Erg. Bd. 1 S. 400). Die Rechtsmittel gegen die polizeiliche Verfügung, durch welche die Aufführung von Theaterstücken aus sitten= und ordnungspolizeilichen

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