Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 76. Das Ablösungsgesetz vom 2. März 1850 (Die Grundzüge des Ablösungsgesetzes. Gliederung des Gesetzes. Inhaltsangabe).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

302 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. 2. Inhaltsangabe. Das Gesetz hebt zunächst gewisse feudale oder gutsherrliche Realrechte ohne Entschädigung auf, insbesondere das Obereigentum des Lehns-, Guts= oder Grundherrn und des Erb- zinsherrn, desgleichen das Eigentumsrecht des Erbverpächters, das grund= oder gutsherrliche Heimfallsrecht an Grundstücken und Gerecht- samen jeder Art, die Verkaufs-, Näher= und Retraktrechte an Immobilien, die auf Grundstücken haftende Verpflichtung, gegen das in der Gegend übliche Tagelohn zu arbeiten. Ferner werden noch eine Reihe von Berechtigungen ohne Entschädigung aufgehoben, wie das Widerspruchs- recht gegen die Zerstückelung eines abgaben= und leistungspflichtigen Grundstücks, die Abgaben= und Leistungspflicht der Nichtangesessenen an die bisherige Guts-, Grund= oder Gerichtsherrschaft, soweit sie aus diesem Verhältnis herzuleiten sind; die Beiträge und Leistungen für die Lasten der Privatgerichtsbarkeit und gutsherrlichen Polizeiverwaltung, alle in Beziehung auf die Jagd obliegenden Dienste und Leistungen, alle Dienste zu persönlichen Bedürfnissen der Gutsherrschaft und ihrer Beamten, einschließlich der Bewachung gutsherrlicher Gebäude und Grundstücke u. dergl. m. Über die Ablösung der Reallasten wird in § 6 bestimmt, daß alle beständigen Abgaben und Leistungen, welche auf eigentümlich oder bisher erbpachts= oder erbzinsweise besessenen Grundstücken oder Gerechtig- keiten haften (Reallasten), ablösbar sind. Ausgeschlossen sind die öffentlichen Lasten mit Einschluß der Gemeindelasten, Gemeindeabgaben, Gemeindedienste, Deichlasten, Kirchen-, Schul= und Pfarrabgaben. Auf Grundgerechtigkeiten (Servituten) und Ablösungen nach der Ge- meinheitsteilungsordnung findet das Ablösungsgesetz keine Anwendung. Bezüglich der allgemeinen Grundsätze für Ablösung und Regulierung ist hervorzuheben, daß auf beides sowohl der Berechtigte als der Ver- pflichtete anzutragen befugt ist (§ 94). Bei erblicher Über- lassung eines Grundstücks ist nur die Übertragung des vollen Eigentums zulässig. Lasten, die nach diesem Gesetz ablösbar sind, dürfen einem Grundstück nicht auferlegt werden, mit Ausnahme fester Geldrenten, bei welchen aber auch die Kündigung nicht länger als für 30 Jahre ausgeschlossen werden kann (§ 91). Vorstehender Ausschluß des Kündigungsrechts auf Seiten des Grund- eigentümers ist durch Art 32 AG. z. BGB. für ganz Preußen ein- heitlich geregelt, indem die 30 jährige Frist allgemein auf 20 Jahre herabgesetzt wird. Diese Frist gilt auch für die beim Inkrafttreten des BGB. bereits eingetragenen Geldrenten mit der Wirkung, daß sie für diese mit dem 1. Januar 1900 zu laufen beginnt. Bei der Berechnung der Ablösungssumme wird zunächst von der Summe des ermittelten jährlichen Geldwerts der sämtlichen ablösbaren Reallasten die Summe des ermittelten jährlichen Geldwerts der Gegenleistungen in Abzug gebracht. Der Überschuß bildet den Geldbetrag, dessen Ab- lösung erfolgt, insoweit nicht eine Ermäßigung desselben nach § 63 eintreten muß (§ 60). Die im 8§ 63 vorgesehene Ermäßigung geht dahin, daß der Besitzer einer jeden Stelle (Haus= oder Hofsstelle nebsft Zubehör) berechtigt ist, zu fordern, daß ihm bei Feststellung der für

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