Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 77. Das Rentenbankgesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§5 78. Das Verfahren in Auseinandersetzungsangelegenheiten. 305 raums erlöschen, wobei jedoch auch hier jederzeitige Ablösung durch Kapitalzahlung gestattet ist (8§ 7, 64). 2. Besonders vereinbarte Erbpacht-, Erbzins= oder Eigentumskanons oder Zinsen sind nicht durch Rentenzahlungen ablösbar (Ablösungs- gesetz § 65 Abs. 1—3). 3. Abgaben an geistliche Anstalten und Schulanstalten, fromme und milde Stiftungen werden nach den Marktpreisen in eine Roggenernte verwandelt, die zum 25 fachen (bei Beantragung durch den Berechtigten zum 22⅜ fachen) Betrage abzulösen, oder nach dem jährlichen Markt- preise in Geld weiterzuzahlen ist; (Ges. vom 27. April 1872 GS. S. 147]; Ges. vom 11. Juni 1873 [GS. S. 356] § 5 und Ges. vom 15. März 1879 (GS. S. 123.). 4. Bei Mühlenabgaben wird die Vorfrage, ob sie als gewerbliche Abgaben aufgehoben oder als Grundabgaben ablösbar seien, durch das Oberlandeskulturgericht entschieden (Ablösungsgesetz § 113 und Ges. vom 11. März 1850 GS. S. 146 F 3). 8 78. Das Verfahren in Anseinaudersetzungs- angelegenheiten. Das Verfahren zwecks Ablösung und Regulierung, welches auch die Erörterung und Entscheidung von Streitpunkten in sich schließt, ist besonders gestaltet und besonderen Behörden, den Auseinander- setzungsbehörden, vornehmlich den Generalkommissionen überwiesen. Das Nähere über Organisation und Zusammensetzung der General- kommissionen s. S. 96 ff. Als Organe der Generalkommissionen sind Spezialkommissare angestellt. Auch können die Geschäfte anderen Staats= und Kommunal= beamten übertragen werden. Endlich bestehen noch Kreisver- mittelungsbehörden welche zur Beförderung gütlicher Ver- einigungen in den zur Zuständigkeit der Auseinandersetzungsbehörden gehörigen Angelegenheiten bestellt werden und ihre Geschäfte unter Direktion des Kreislandrats und der Generalkommission führen. Sie bestehen aus zwei bis sechs Mitgliedern. Die Wahl dieser Kreisver- ordneten ist dem Kreistage, der auch über ihre Anzahl zu beschließen hat, überlassen und bedarf der Bestätigung durch die Generalkommission. Nachdem die Kreisvermittlungsbehörden schon seit geraumer Zeit nicht mehr in die Lage gekommen sind, Auseinandersetzungen durchzuführen, ist ihre Tätigkeit gegenwärtig vorzugsweise eine gutachtliche und wird in Anspruch genommen, wenn es sich darum handelt, ob von einer Zusammenlegung erhebliche Verbesserungen der Landeskultur zu erwarten, ferner, wenn sich Streitigkeiten über die Planlagen der zur Ausein- andersetzung gehörigen Grundstücke ergeben, und die Beteiligten bean- tragen, daß darüber die Kreisvermittlungsbehörde gehört werde. Ubrigens können Kreisverordnete, welche dazu geneigt sind, auch mit der Bearbeitung von Auseinandersetzungen von der Generalkommission beanftragt werden, und unter Umständen als Mitglieder eines Schieds- gerichts unter Obmannschaft des Landrats behufs Feststellung des Wertes von baulichen Anstalten, Forsten und Torflagern bei der Ab- Altmann, Handbuch der Verfaffung II. 20

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