Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 80. Schutzmaßregeln zur Erhaltung des Besitzstandes der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

322 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. 1½/ Prozent des Absindungslapitals, zu tilgen. Der Anerbe und, sofern die Rente im Grundbuche eingetragen ist, auch der Eigentümer des Anerbengutes sind berechtigt, die Rente nach vorgängiger drei- monatiger Kündigung durch Kapitalzahlung abzulösen (§ 21). Die Erbabfindungsrente kann auf Antrag eines Beteiligten bei der General- kommission durch Vermittelung der Rentenbank abgelöst werden (§ 22). Wird das Anerbengut innerhalb 20 Jahren nach dem Tode des Erblassers verkauft, so steht den anerbenberechtigten Miterben, soweit sie nicht auf das Anerbenrecht verzichtet haben, ein gesetzliches Vorkaufs= recht zu (§ 27). Wer letztwillig über das Anerbengut verfügen kann, kann in einer gerichtlichen, notariellen oder in einer eigenhändig ge- und unterschriebenen, von dem Amts= oder Gemeinde-(Guts-vorsteher beglaubigten Urkunde (auch die Testamentsform des § 2231 BGB. lholographisches Testament] genügt, vgl. § 6 dieses Ges.) die Person des Anerben unter den Miterben näher bestimmen; er kann auch anordnen, daß der Anerbe verpflichtet sein soll, seine Miterben gegen angemessene Mitarbeit längstens bis zu deren Großjährigkeit standesgemäß zu erziehen und sie für den Notfall auf dem Anerben- gute zu unterhalten, und daß dagegen während dieser Zeit der An- spruch der Miterben auf Zahlung der Abfindungsrente ruhen soll, ferner daß das Anerbengut von den leiblichen Eltern des Anerben bis zu dessen Großjährigkeit in eigene Nutzung und Verwaltung genommen werden kann, unter der Verpflichtung standesgemäßer Erziehung und Unterhaltung des Anerben und Zahlung der Abfindungs- rente an die Miterben bezw. Erziehung und Unterhaltung dieser (§ 32). Zweiter Titel. Familienfideikommißrecht. ) 8 81. Geschichtliches, Begriff und Wesen der Familienfideikommisse. 1. Geschichtliches. Schon im 11. Jahrhundert wurde es üblich, durch Rechtsgeschäfte gewisse Güter im Mannesstamme auf die Dauer in derselben Familie zu erhalten. Man benutzte dazu die Vergabungen zu gesamter Hand mit Veräußerungsverbot und Ausschluß der kognatischen Erbfolge. Nach der Rezeption setzte der hohe Adel vorstehendes Recht im Wege der Autonomie durch, für den niederen Adel bildete die römische Doktrin das Familienfideikommiß aus. Die Familienfideikommisse beruhen auf einem seit dem 16. Jahr- hundert entstandenen und von Knipschildt bezeugten Gewohnheitsrecht, welches an die Stammgüter anknüpft. 1) Literatur: Knipschildt, de fideicommissis familiarum nobilium. 1654; Lewis, Das Recht des Familienfideikommisses. Berlin 1862; Dernburg, Bürgerl. N. Bd. 3 §§ 125— 133; Derselbe, Preußisches Privatrecht Bd. I §§ 374—379, Eccius (Förster), Preußisches Privatrecht Bd. 4 §§ 241, 242. ÜUber das Für und Wider bezüglich des Fortbestandes bezw. Beseitigung der Fideikommisse ist eine lehrreiche Zusammenstellung gegeben in den Protokollen der Kommission f. d. zweite Lesung des Entw. e. BoB. Bd. 6 S. 369 ff.

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