Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Familienfideikommißrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 82. Errichtung der Familienfideikommisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 82. Errichtung der Familienfideikommisse. 325 8 82. Errichtung der Familienfideikommisse. 1. Errichtungsfähigkeit, Voraussetzungen der Stiftung, Form, Inhalt. Ein Familienfideikommiß kann jeder errichten, der ein Testament machen kann (8§ 47, 48 II 4 AL R., ebenso gemeines Recht). In Bayern kann die Errichtung nur von Adligen stattfinden. Die im preußischen ALR. II 9 8 40 bestehende Vorschrift, nach welcher nur der Adel Familienfideikommisse aus adligen Gütern errichten konnte, ist mit dem Wegfall des Vorrechts des Adels in bezug auf den Erwerb adliger Güter durch das Edikt vom 9. Oktober 1807 fortgefallen. Das Stiftungsgeschäft kann durch Vertrag, einseitige Verfügun unter Lebenden und letztwillige Anordnungen errichtet werden (§ 62 II, 4 ALR. in Verbindung mit § 28 II 4). Außer der Errichtung muß der Stifter den Rechtsakt unter Lebenden (die Stiftungsurkunde) gerichtlich verlautbaren lassen und die Bestätigung herbeiführen. Bei Errichtung durch letztwillige Verfügung ist außer der Wahrung der Form für diese nach dem Tode des Stifters der Vorsteher der Familie, oder wer sonst vom Stifter dazu berufen ist, (§§ 62, 29, 30 II 4) verpflichtet, die Verlautbarung und Bestätigung herbeizuführen. Vor dieser Bestätigung besteht das Fideikommiß recht- lich nicht (19 §§ 511, 518; Striethorst, Arch. 45 S. 111). Nach dem Gesetz vom 5. März 1855, betr. die Kompetenz der Gerichtsbehörden in Familienfideikommißsachen (GS. S. 155), gehört Verlautbarung und Bestätigung vor das Fideikommißgericht, welches jetzt (preußisches AG. z. GG. vom 24. April 1878 §5 49 Nr. 1, 2) das Oberlandes- gericht des Bezirks ist, in welchem der Stifter des Familienfidei- kommisses seinen Wohnsitz hat. Dazu muß noch nach § 56 II 4 die landesherrliche Genehmigung eingeholt werden, wenn der Reinertrag aus Grundstück und Kapital oder aus einem von beiden allein den Betrag von 10000 Tlr. übersteigt. Die Genehmigung hat der Stifter oder die Familie nach der Verlautbarung und vor der Be- stätigung zu beschaffen, da ohne diese, sofern sie erforderlich ist, das Fideikommiß nicht besteht (Striethorst, Arch. 60 S. 20). Die Be- stätigung wird entweder vorbehaltlich der Genehmigung erteilt oder die Bestätigung bis zur Genehmigung vorbehalten, ersteres entspricht dem § 22 des Ges. vom 15. Februar 1840 (GS. S. 20). Einer Verlautbarung und Bestätigung bedarf es auch in den Fällen, in denen nach den Gesetzen über die Auflösung des Lehnsverbands die Um- wandlung in ein Familienfideikommiß erfolgt, wenn sich auch die Um- wandlung regelmäßig mit dem Erlöschen der Lehnsqualität vollzieht. (RG. Bd. 22 S. 347.) Von der Beschränkung des § 56 II 4 ist bei der Umwandlung der Lehen in Fideikommisse grundsätzlich abgesehen und die Summe des erforderlichen Reinertrages zum Teil anders fest- gesetzt (RG. Bd. 22 S. 347 und Bd. 31 S. 271). Voraussetzungen der Bestätigung sind Prüfung der Stiftungsurkunde bezüglich der oben erwähnten, wesentlichen Begriffsmerkmale und das Vorhandensein der Voraussetzungen hinsichtlich des Reinertrages, wobei

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