Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Familienfideikommißrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 82. Errichtung der Familienfideikommisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

326 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. die diesbezüglichen Vorschriften der 8§ 52—54 II 4 zu berücksichtigen sind. Der erforderliche Reinertrag muß zur Zeit der Stiftung und der Verlautbarung vorhanden sein. Es unterliegt ferner der Prüfung des Fideikommißrichters, ob die Stiftung ihrer gesetzlichen Bestimmung entsprechend der Familie des Stifters dienen kann; die Stiftung soll nicht zum Vorteil einer fremden und zum Nachteil der eigenen Familie zugelassen werden, auch pflichtteilsberechtigte Angehörige sollen nicht um ihren Pflichtteil gebracht oder gar hilflos gelossen werden (ogl. § 53 II 4). Namentlich bei Stiftungen im Wege letztwilliger Verfügung und auch bei Versügung unter Lebenden kommt dies in Betracht. Zu diesem Zwecke kann die Klarlegung des neben dem Fideikommiß übrigbleibenden Allodialvermögens verlangt und die Bestätigung bis zur anderweiten Fürsorge für die Pflichtteilsberechtigten und hilflosen Angehörigen im Wege der Ergänzung der Stiftungs- urkunde versagt werden. Letzteres erübrigt sich bei der Stiftung des Fideikommisses durch Vertrag, wenn er mit den nächsten Angehörigen geschlossen ist. 2. Eintragung des Familienfideikommisses ins Grund- buch. Maßgebend hierfür sind jetzt die Art. 16—18 des preußischen AG. z. GBO. vom 26. September 1899 (GS. S. 307). Die Eintragung der Fideikommißeigenschaft erfolgt bei Familien= fideikommissen, die unter Aussicht einer Fideikommißbehörde stehen, auf Ersuchen dieser Behörde und zwar die Eintragung des Fideikommiß= folgers auf Grund einer Bescheinigung der Behörde über seine Be- rechtigung. Als Fideikommißbehörde fungiert hierbei die Behörde, welche gesetzlich als solche bestellt ist, oder welcher das Fideikommiß stistungsmäßig zur Aussicht unterstellt ist, wobei nach Art. 17 Abs. 2 AG. z. GBO. fortan stiftungsmäßig ein Fideikommiß nur dem Ober- landesgericht zur Beaussichtigung unterstellt werden kann. Die Bestimmung bedarf der Genehmigung des Justizministers, sofern nicht die Verfügung, durch die sie getroffen wird, der landesherrlichen Genehmigung unterliegt. Nicht ausgeschlossen ist damit, daß neben dem Oberlandesgericht die Beaussichtigung z. B. des Wirtschaftsbetriebes einer anderen Behörde, etwa einer Landschaftsdirektion, übertragen wird. (Motive S. 19.) Für die früher vor 1. Januar 1900 errichteten Fideikommisse ist die Zuständigkeit der bestehenden Fidei- kommißbehörden unverändert geblieben. Beseitigt ist nur die Vorschrift des Rhein. Ges. vom 12. April 1888 § 33 Abs. 2 Satz 1, wonach die Eintragung der Fideikommißeigenschaft auf Ersuchen des Ober- staatsanwalts erfolgte (Motive 16). Im allgemeinen ist jetzt als Fideikommißbehörde bestimmt im Geltungsbereiche des ALR. das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk der Stifter bei Errichtung des Fideikommisses seinen Wohnsitz hatte (Ges. vom 5. März 1888; § 49 AG. z. GG. JIMV. vom 24. Juli 1867 und 18. Juli 1889 bei Gruchot 33 S. 850). In Neuvorxommern und Rügen ist das Ober- landesgericht in Stettin zuständig für die Mitwirkung bei Familien- schlüssen und bei der Verschuldung von Fideikommißgütern, über Beschwerden in diesen Angelegenheiten entscheidet der Justizminister

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