Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Familienfideikommißrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 82. Errichtung der Familienfideikommisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

828 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Substanzschulden zulässig (A#K. II 4 §§ 104, 110). Revenüen- hypotheken berechtigen nur zum Antrage auf Zwangsverwaltung (Art. 61 Es. z. BGB.). Ist die Eintragung der Fideikommißeigenschaft im Grund- buch unterblieben, so finden auf den Erwerb dritter die Vor- schriften über den öffentlichen Glauben des Grundbuchs Anwendung (68 892, 932 ff. BGB., Art. 61 E. z. Art. 61 ES. z. BGB.). 8 83. Rechte der Fideikommißbesitzer und der Anwärter. 1. Rechtliche Stellung und Rechte des Fideikommiß- besitzers. Der jedesmalige Fideikommißbesitzer ist nach § 72 II 4 AdLR. nutzbarer Eigentümer des Fideikommisses, die ganze Familie hat das Obereigentum § 73 h. t. Das preußische Landrecht gibt damit den im 18. Jahrhundert über das Fideikommiß herrschenden Standpunkt des geteilten Eigentums wieder. Auch für das gemeine Recht stritt man schon seit alters, ob der Fideikommißbesitzer bloßer Nießbraucher oder Eigentümer sei. In der gegenwärtigen gemeinrechtlichen Theorie kann als Standpunkt der herrschenden Meinung bezeichnet werden die Annahme, daß der Fideikommißbesitzer Eigentümer des Guts mit Beschränkung durch das Recht der Familie ist. Die ihn beschränkenden Rechte (Wartrechte) der Agnaten sind jura in re aliena. Der Fideikommißbesitzer hat daher Vollgebrauch und Nutzungsrecht, aber er darf sein Eigentum nur ausüben salva rei substantia. Dementsprechend ist auch der Fideikommißbesitzer als Eigentümer im Grundbuche in Abt. 1 einzu- tragen, das Recht der Familie, d. h. die Fideikommißeigenschaft ist in Abt. II des Grundbuchs als Eigentumsbeschränkung einzutragen. Als Eigentümer wird der Fideikommißbesitzer in den verschiedensten Gesetzen behandelt, z. B. im § 17 des preußischen Enteignungsgesetzes, im § 1 des Gesetzes vom 3. März 1850 (GS. S. 145), im 8 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1890, im § 2 des Gesetzes vom 27. Juni 1860. Diesem Standpunkt folgt auch die Judikatur der höchsten Gerichte (ogl. OTr. Bd. 51 S. 184 in Striethorst, Arch. Bd. 54 S. 312 und RG. Bd. 28 S. 225). Auch im Landrecht ist der Fideikommiß- besitzer erheblich mehr als Nießbraucher. Dies zeigt sich beim Schatz, der freies Eigentum (Allod) des Fideikommißbesitzers wird (88 94—97 1 9 AR.), ihm fällt die Erweiterung des Grundeigentums durch Alluvion, Avulsion usw. zu (I 9 §§ 229 ff. AdRr.) Er übt die an das Gut geknüpften Ehrenrechte, z. B. das Patronat aus. Der Fidei- kommißbesitzer ist auch bei der Wirtschaftsführung freier als der Nießbraucher, sowohl bezüglich des Umfanges, als bezüglich der Ziehung der Nutzungen. Er hat nicht nur die freie Verfügung über die Boden- kultur und die Bewirtschaftungsart, sondern kann auch über die Nutzungen durch Verkauf verfügen. Allerdings alles dies nur im Rahmen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft; es darf kein doloser Raub- bau vorliegen, der ibeikommißbesiter wird schlechthin Eigentümer der Nutzungen (8 231 1 9 ALR.), sie fallen in sein Allod (1 18 § 4 AL R.). Wie in Okr. Bd. 21 S. 257 (in Striethorst, Arch. Bd. 3

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