Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Besondere Fürsorgetätigkeit des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 90. Landeskulturrentenbanken.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 90. Landeskulturrentenbanken. 339 der Bestellung einer besonderen Sicherheit entbunden werden. Dagegen haben Private für das Darlehn und die zu dessen Tilgung übernommene Landeskulturrente, sowie für die ihnen etwa auferlegten Beiträge zu den Verwaltungskosten, welche ½ Prozent des Darlehns nicht übersteigen dürfen, mit land= oder forstwirtschaftlich benutzbaren Grundstücken in Hypothek oder Grundschuld Sicherheit zu bestellen, bei deren Prüfung, wenn es sich um ein die Förderung der Bodenkultur bezweckendes Unter- nehmen handelt, auch der durch die Melioration erzielte oder nach- weislich zu erzielende Mehrwert mit berücksichtigt werden kamnn. Von vornherein ist die erforderliche Sicherheit dann als vorhanden zu erachten, wenn das Darlehn innerhalb des fünfundzwanzigfachen Be- trages des bei der letzten Grundsteuereinschätzung ermittelten Katastral- reinertrages oder innerhalb der ersten Hälfte des durch ritterschaftliche, landschaftliche oder besondere Taxe der Landeskulturrentenbank zu er- mittelnden Wertes der Liegenschaften zu stehen kommt. Darf und soll der durch die Melioration zu erzielende Mehrwert mit berücksichtigt werden, so ist derselbe abgesondert von dem Werte der Liegenschaften in deren zeitigem Zustande zu ermitteln. Die erforderliche Sicherheit ist alsdann für vorhanden zu erachten, wenn das Darlehn innerhalb der ersten Hälfte des ermittelten Gesamtwertes der Liegenschaften ein- schließlich des durch die Melioration zu erzielenden Mehrwertes oder innerhalb der ersten drei Vierteile desjenigen Wertes zu stehen kommt, welcher durch die Anstaltstaxe für die Liegenschaften in deren zeitigem Zustande ermittelt ist. — Ist eine Drainierungsanlage beabsichtigt und geeignet, eine dauernde Verbesserung des Grundstücks herbeizu- führen, so kann der Darlehnssucher bei der Generalkommission darauf antragen, daß nach Ausführung der Anlage der auf dem betreffenden Grundstücke einzutragenden Landeskulturrente und den etwaigen Zu- schlägen das Vorzugsrecht vor allen andern auf privatrechtlichen Titeln beruhenden Belastungen des Grundstücks zuerkannt werde. Der Erfolg des Antrages hängt davon ab, daß zunächst durch das Gutachten einer besonderen Kommission, an deren Stelle auch die landschaftlichen Kreditinstitute treten können, oder sonst nach dem Ermessen der General- kommission in überzeugender Weise festgestellt ist, bis zu welchem Betrage die planmäßige Ausführung der beabsichtigten Anlage eine dauernde Verbesserung des Grundstücks herbeizuführen geeignet, und daß der Kostenanschlag ein angemessener ist, sowie ferner davon, daß von den Realberechtigten innerhalb der durch die Generalkommission zu stellenden Frist der Gewährung des Vorzugsrechtes für die Landes- kulturrente nicht widersprochen wird. Wird rechtzeitig Widerspruch erhoben und gelingt es nicht, im Wege der Verhandlung den Wider- spruch zu beseitigen, so muß die Gewährung des Vorzugsrechts und damit auch die Bewilligung des nachgesuchten Darlehns unterbleiben. Im andern Falle, wenn kein Widerspruch erhoben ist, erfolgt die definitive Eintragung der Rente auf Beschluß der Generalkommission und auf Grund einer Bescheinigung dieser Behörde, daß die zweck- mäßige Ausführung der Drainierungsanlage geschehen ist, und nunmehr endlich kann die Auszahlung des nachgesuchten Darlehns durch die 22•.

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