Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Besondere Fürsorgetätigkeit des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 92. Zulassung einer Verschuldungsgrenze. (Ges. vom 20. August 1906.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 92. Zulassung einer Verschuldungsgrenze. 843 88 1180, 1186, 1196 BEB. ihrem Inhalte nach geändert werden und erlöschen, wenn sie sich mit dem Eigentum in einer Person ver- einigen. 2. Ist das Grundstück mit einem vor der Eintragung der Ver- schuldungsgrenze eingetragenen Rechte belastet, so ist es mit der Ver- steigerungsbedingung des Fortbestehens der Verschuldungsgrenze und ohne diese Bedingung auszubieten. Der Zuschlag wird auf Grund des mit der Bedingung erfolgten Ausgebots erteilt, wenn das Recht dadurch nicht beeinträchtigt wird. Das gleiche gilt, wenn nach der Eintragung der Verschuldungs- grenze eine Sicherungshypothek wegen einer Forderung der im § 3 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 bezeichneten Art im Wege der Zwangs- vollstreckung eingetragen ist, oder wenn der Gläubiger die Zwangs- versteigerung wegen einer solchen Forderung binnen der dort bezeichneten Frist beantragt und diese Voraussetzungen spätestens im Versteigerungs- termine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten nachweist; die Vorschrift des § 3 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 findet entsprechende An- wendung. 3. Die Kreditanstalt hat dem Gericht auf Ersuchen eine Bescheinigung über o die Verschuldungsgrenze bestimmenden Höchstbetrag zu er- teilen (§ 8). Eine Überschreitung der Verschuldungsgrenze ist nur mit Genehmigung des nach § 15 zuständigen staatlich bestellten Kommissars zulässig. Sie darf, außer bei Belastungen auf Grund des Gesetzes, betreffen die Errichtung von Landeskulturrentenbanken, vom 13. Mai 1879 (GS. S. 367), ein Viertel des die Verschuldungsgrenze bestimmenden Höchst- betrags nicht übersteigen. Vor der Entscheidung über die Genehmigung ist die Kreditanstalt zu hören. Die Genehmigung darf nur auf An- trag des Eigentümers für den Einzelfall aus besonderen Gründen, namentlich für die Eintragung der Erbabfindungen von Pflichtteils- berechtigten, erteilt werden. In der Eintragung ist anzugeben, daß die Genehmigung erteilt ist. Erlischt die genehmigte Belastung mit dem Eintritt eines bestimmten Zeitpunkts oder Ereignisses, so kann nach dem Eintritt des Zeitpunkts oder Ereignisses der Kommissar das Grundbuchamt um die Löschung der Belastung ersuchen. Die Löschung erfolgt auf Kosten des Eigentümers (§ 9). Solange die Verschuldungsgrenze eingetragen ist, kann die grundbuchrechtliche Teilung des Grundstücks nur im Falle der Abveräußerung erfolgen (8 10). Die Verschuldungsgrenze wird durch Löschung im Grundbuche aufge- hoben. Die Löschung erfolgt auf Antrag des Eigentümers. Der An- trag bedarf der im § 29 Satz 1 der Grundbuchordnung bestimmten Form (§ 11). Zur Löschung ist die Genehmigung des Kommissars erforderlich. Vor der Entscheidung über die Genehmigung ist die Kreditanstalt zu hören. Die Genehmigung ist insbesondere zu erteilen, wenn die im § 1 bezeichneten Erforderniße= bei dem Grundstücke nicht mehr vorliegen (S§ 11). In den Fällen der §§5 9, 11 steht dem Eigentümer gegen die Entscheidung des Kommissars binnen einer mit Zustellung der Entscheidung beginnenden Frist von 2 Wochen die beie

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