Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Titel. Wald- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 96. Gesetz, betr. den Forstdiebstahl, vom 15. April 1878.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

364 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. einem königlichen Forste verübt worden, nach der für das betreffende Forstrevier bestehenden Forsttaxe, in anderen Fällen nach den örtlichen Preisen abgeschätzt. Die im St GB. 8§ 57 bei der Verurteilung von Personen, welche zur Zeit der Begehung der Tat das zwölfte, aber nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet hatten, vorgesehene Straf- ermäßigung findet auf die Strafen wegen Forstdiebstahls keine Anwen- dung. Für die Geldstrafe, den Wertersatz und Kosten, zu denen Personen verurteilt werden, welche unter der Gewalt, der Aussicht oder im Dienst eines andern stehen und zu dessen Hausgenossenschaft gehören, ist letzterer im Falle des Unvermögens des Verurteilten für haftbar zu erklären, und zwar unabhängig von der etwaigen Strafe, zu welcher er selbst auf Grund des Forstdiebstahlsgesetzes oder des 8 361 Nr. 9 StGB. („Mit Haft wird bestraft — 9. Wer Kinder oder andere unter seiner Gewalt stehende Personen, welche seiner Aufsicht untergeben sind und zu seiner Hausgenossenschaft gehören, von der Begehung — strafbarer Verletzungen — der Gesetze zum Schutze der Forsten — abzuhalten unterläßt“.) verurteilt wird, — es sei denn, daß festgestellt wird, daß die Tat nicht mit seinem Wissen verübt ist, oder daß er sie nicht verhindern konnte. Diese Haftbarkeit ist eine unmittelbare, wenn der Täter noch nicht das zwölfte Lebens- jahr vollendet hatte, oder wenn derselbe zwar über 12, aber unter 18 Jahre alt wegen Mangels der zur Erkenntnis der Strafbarkeit seiner Tat erforderlichen Einsicht freizusprechen ist, oder wenn derselbe wegen eines seine freie Willensbestimmung ausschließenden Zustandes straffrei bleibt. Soweit die Geldstrafe wegen Unvermögens des Ver- urteilten und des für haftbar Erklärten nicht beigetrieben werden kann, tritt an Stelle derselben gegen den Verurteilten Gefängnisstrase von mindestens einem Tage und höchstens sechs Monaten. Im übrigen wird der Strafbetrag von einer bis zu fünf Mark einer eintägigen Gefängnisstrafe gleich geachtet. Gegen die als unmittelbar oder mittelbar haftbar Erklärten ist die Vollstreckung einer Gefängnisstrafe ausgeschlossen. Statt der Gefängnisstrafe, welche wegen Uneinziehbarkeit der zunächst auferlegten Geldstrafe zu vollstrecken wäre, kann der Ver- urteilte nach Maßgabe der von dem Regierungspräsidenten in Gemein- schaft mit dem Oberstaatsanwalte zu erlassenden näheren Bestimmungen zu Forst= oder Gemeindearbeiten angehalten werden. Der Beschädigte hat zu diesem Zwecke rechtzeitig d. h. jedenfalls vor Beginn der anderweiten Vollstreckung der Strafe die geeigneten Arbeiten dem Amtsgericht nachzuweisen. — Axte, Sägen, Messer und andere zur Begehung des Forstdiebstahls geeignete Werkzeuge, welche der Täter bei der Zuwiderhandlung bei sich geführt hat, verfallen der Einziehung, auch wenn sie ihm nicht gehören. Wird der Täter bei der Ausführung eines Forstdiebstahls oder gleich nach derselben betroffen oder verfolgt, und führt er dergleichen Werkzeuge bei sich, so sind dieselben in Be- schlag zu nehmen. Tiere und Transportgeräte dürfen nicht eingezogen werden und nur in Beschlag genommen werden, wenn sie für die Untersuchung als Beweismittel von Bedeutung sein könnten (St PO. 88 94 ff.). Wird in dem Gewahrsam eines innerhalb der letzten zwei

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