Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Wasserrecht und Wasserpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 98. 1. Gesetzliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

362 ö. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. hervorzuheben ist das Vorflutsedikt vom 15. November 1811 (GS. S. 352), welchem das Vorflutsgesetz für Neuvorpommern und Rügen vom 9. Februar 1867 (GS. S. 220) nachgebildet ist, und das Gesetz über die Benutzung der Privatflüsse vom 28. Februar 1843 (GS. S. 41) teils abgeändert, teils ergänzt sind. Die letztgedachten Gesetze beziehen sich vornehmlich auf die Förderung der Ent= und Bewässerung. Eine weitere Ergänzung bildete das Gesetz, betreffend die Bildung von Wassergenossenschaften vom 1. April 1879 (GS. S. 297). Das Ver- fahren, insbesondere die Bestimmungen über polizeiliche Anordnungen wegen Räumung von Wasserläufen und die Zuständigkeit der Ver- waltungsgerichte haben eine zeitgemäße Gestaltung durch die §§ 67—93 des Zuständigkeitsgesetzes gefunden. Die Befugnisse der Strombau- verwaltung gegenüber den Uferbesitzern an öffentlichen Flüssen sind festgelegt worden durch Gesetz vom 20. August 1883 (GS. S. 333), sowie Gesetz, betreffend die Abänderung des § 12 des letzteren Gesetzes, vom 31. Mai 1884 (GS. S. 303). Zwecks Fürsorge für die Rein- haltung der Gewässer ist Sinn und Bedeutung der bestehenden Vor- schriften ausführlich erläutert und zusammengestellt worden durch die Allg. Verf. vom 20. Februar 1901 (MVBl. S. 91). Vgl. v. Brau- chitsch Bd. 4 (15. Aufl.) S. 139—150. Eine umfassende Ordnung der zu ergreifenden Maßregeln zwecks Verhütung der Hochwassergefahren ist für den ganzen Umfang der Monarchie mit Ausnahme einzelner Teile der Provinzen Hannover und Schleswig-Holstein durch eine Reihe von Gesetzen (Gesetz vom 3. Juli 1900 GS. S. 171 nebst der Allerh. V. vom 16. September 1904 GS. S. 251, Gesetz vom 4. August 1904 GS. S. 197, Gesetz vom 12. August 1905 GS. S. 335 und Gesetz vom 16. August 1905 GS. S. 342) erfolgt. Man hat ferner durch die Gesetzgebung die Wege geebnet und die Mittel bereit gestellt, um im Interesse der Industrie und Schiffahrt alte Wasserstraßen auszubauen und neue Wasserstraßen (Kanäle) herzustellen. Die hierfür in Betracht kommenden Gesetze datieren vom 1. April 1905 (GS. S. 335) und vom 10. Julie 1906 (GS. S. 373). —— — — Sowohl die öffentlichen wie die nichtöffentlichen Gewässer des Fest- landes sind des Eigentums fähig. Die fließende Welle als solche ist zwar Gemeingut, aber das Flußbett selbst, d. h. der durch das Wasser erfüllte Raum steht im Eigentum. Die öffentlichen Flüsse stehen nach gemeinem Recht im Eigentum des Staates. Nach preußischem Recht (ALR. II, 14 §F 21) stehen sie sowohl mit ihrem Wasser als mit ihrem Flußbette im gemeinen Eigentum des Staates, aber nicht im besonderen Eigentum des Fiskus (ME. vom 10. März 1881, MBl. S. 87 und RG. E. Bd. 3 S. 232). Unter dem „gemeinen Eigentum“ ist im landrechtlichen Sinne das zum allgemeinen Gebrauch bestimmte Eigentum zu verstehen. Hiernach haben weder der Fiskus noch der Adjazent ein Eigentum

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