Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Wasserrecht und Wasserpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Anhang zu Kapitel 5. Schiffahrtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

Anhang (zu Kapitel 5). Schiffahrtswesen. 391 Schiffsvermessungsordnung findet Anwendung auf alle Schiffe, Fahr- zeuge und Boote, welche ausschließlich und vorzugsweise zur Seefahrt bestimmt sind (§ 1). Zur Ermittelung der Ladungsfähigkeit der Schiffe wird deren Raumgehalt durch Vermessung festgestellt ¾ 2). Das Ver- messungsverfahren ist im einzelnen näher geregelt (§65 4—20). Die Vermessung selbst geschieht durch die von den Landesregierungen be- stellten Vermessungsbehörden, der ein Schiffsbautechniker als Mitglied angehören muß (§ 21). Die Aufsicht über das Schiffsvermessungswesen, einschließlich der Revision der Vermessungen, wird durch das Schiffs- vermessungsamt in Berlin ausgeübt, welches dem Reichskanzler unter- stellt ist. Über jede Vermessung hat die zuständige Vermessungsbehörde einen Meßbrief mit Feststellung des Raumgehalts auszufertigen. Schiffszertifikat ist die bei Seeschiffen, Schiffsbrief die bei Binnenschiffen von der Registerbehörde über die Eintragung eines Schiffs im Schiffsregister erteilte Urkunde, in welche der voll- ständige Inhalt der Eintragung aufzunehmen ist. Nur solche Schiffe werden bei Amtsgerichten an Seeplätzen in das öffentliche Schiffsregister eingetragen, wenn sie nachweislich das Flaggenrecht be- sitzen, die Benennung des Schiffs, das Vermessungsergebnis dargetan haben. Aus den so erfolgten Eintragungen im Schiffsregister werden die Zertifikate erteilt, und durch dieses Zertifikat wird der Nachweis des Flaggenrechts grundsätzlich erbracht (ovgl. §8 4—12 des RG. über das Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe vom 22. Juni 1899 RGl. S. 319], RG. über die freiwillige Gerichtsbarkeit § 120 und dazu preußisches AG. vom 21. September 1899 (GS. S. 249] Art. 29; zu § 25° des Reichsflaggenges. die AV. vom 10. November 1899 ZBl. S. 380). Die Feststellung der Bedingungen für die Erlaubnis zur Führung von Seeschiffen ist durch § 31 der Reichsgewerbeordnung prinzipiell geordnet. Danach müssen Seeschiffer, Seesteuerleute, Maschinisten der Seedampfschiffe und Lotsen sich über den Besitz der erforderlichen Kenntnisse durch ein Befähigungszeugnis der zuständigen Verwaltungs- behörde ausweisen. § 31 umfaßt auch die Lotsen der Binnengewässer, dagegen nicht die Schiffer, Steuerleute und Maschinisten der Binnen- schiffe. Für Schiffer und Maschinisten der letzteren Art kann der Bundesrat, bei geschlossenen Seen die Landesregierung, gemäß § 232 des Binnenschiffahrtsgesetzes Bestimmungen über den Befähigungs- nachweis treffen. Ahnliches gilt für Floßführer (vgl. Flößereigesetz vom 15. Juni 1895 § 32). Lotsen der Binnengewässer sind regelrecht selbständige Gewerbetreibende (RVA. vom 24. Oktober 1892 AgN. IA V. 138); im übrigen trifft § 31 der Gew. O. wesentlich auch „unselb- ständige" Gewerbetreibende. (Vgl. Kayser-Steiniger Gew. O. 3. Aufl. Berlin 1901 Bem. 3 zu § 31 S. 70). Die gewerbliche Schiffahrt (Personen= und Sachbeförderung zu Wasser) fällt grundsätzlich, ab- gesehen von einzelnen Ausnahmen, unter die Gew. O. Nach § 31 Absatz 2 der Gew. O. erläßt der Bundesrat die Vor- schriften über den Befähigungsnachweis. Die auf Grund dieses Nachweises erteilten Zeugnisse gelten für das ganze Reich, bei Lotsen

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