Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebentes Kapitel. Fischereirecht und Fischereipolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 113. 1. Gesetzliche Grundlagen. 2. Das Fischereirecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 118. 1. Gesetliche Grundlagen. 2. Das Fischereirecht. 47 von Sand, Steinen, Schlamm usw. und jede anderweite, die Fort- pflanzung der Fische gefährdende Störung während der Loaichzeit der vorherrschenden Fischgattungen unterbleiben, soweit es die Interessen der Vorflut und der Landeskultur gestatten. Die erforderlichen Regulative für die Beaufsichtigung und den Schutz der Leichschon- reviere werden von dem Bezirksausschusse erlassen (8G. § 98). Werden Gewässer, welche an sich dem freien Fischfange unterliegen würden, oder in welchen dem Staat die ausschließliche Fischereigerechtigkeit zusteht, oder in denen zufolge des Fischereigesetzes die Fischereigerechtig- keit auf die politischen Gemeinden übergegangen ist, zu Schonrevieren erklärt, so wird eine Entschädigung für die entzogene Auslbung der Fischerei nicht gewährt. Ist es jedoch zur Erhaltung oder Verbesserung des Fischbestandes notwendig, auch andere Gewässer in die Schon- reviere aufzunehmen, so fallen die darauf ruhenden Fischereiberechtigungen hinweg, und die Berechtigten haben Anspruch auf volle Entschädigung aus Staatsmitteln, welche eventuell im Rechtswege festzustellen ist. Durch Verfügung des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten können Schonreviere, deren Beibehaltung nicht mehr erforder- lich ist, aufgehoben werden. Rücksichtlich des Fischfangs treten in diesem Falle die früheren Rechtsverhältnisse wieder ein; insoweit jedoch für Aufhebung der Berechtigungen eine Entschädigung aus Staatsmitteln geleistet war, verbleibt die Fischereiberechtigung dem Staate. 1) Fischpässe (Gesetz vom 30. Mai 1874 8§8§ 35 ff.). Wer in natürlichen Gewässern Wehre, Schleusen, Dämme oder andere Wasser- werke an Stellen, wo bisher der Zug der Wanderfische ungehindert war, anlegt, ist verpflichtet, auf seine Kosten Fischpässe auszuführen und zu unterhalten. Über die Art der erforderlichen Einrichtung, ihre Benutzung, sowie über die Zulässigkeit von Ausnahmen bestimmt die- jenige Behörde, deren Genehmigung die auszuführenden Wasserwerke bedürfen. Ebenso sind die Besitzer von Wehren 2c., durch welche der Zug der Wanderfische ganz versperrt oder erheblich beeinträchtigt wird, verpflichtet, die Gestellung von Fischpässen zu dulden, wenn die Anlage vom Staat im öffentlichen Interesse beabsichtigt wird, oder die Fischereibe= rechtigten die Anlage ausführen wollen, und der Bezirksausschuß (ZG. §§ 98 Nr. 2) nach Anhörung der Stauberechtigten den Bauplan genehmigt hat. Die Verpflichtung, Fischpässe anzulegen bezw. deren Anlegung zu dulden, erstreckt sich jedoch nicht auf geschlossene Gewässer und künstlich angelegte Wasserzüge, auf letztere auch insoweit nicht, als etwa natürliche Gewässer unmittelbare Zubehörungen oder Teile des künstlichen Wasserzuges bilden, ebensowenig endlich auf diejenigen Wasserwerke, welche zum Schutze von Niederungen gegen die von außen andringenden Fluten angelegt find oder angelegt werden. Zu den von Staats wegen oder von den Fischereiberechtigten auszuführenden Fischpässen muß der erforderliche Grund und Boden gegen volle, von dem Unternehmer der Anlage zu gewährende Entschädigung abgetreten werden. Auf das Verfahren und die Ermittelung der Entschädigung finden die Vorschriften Anwendung, welche in Enteignungsfällen für Zwecke der Vorflut Platz greifen. — In welchen Zeiten des Jahres

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