Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Bauwesen und Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 122. Bauwesen. 1. Geschichtliches und Allgemeines. 2. Entwicklung des Bauwesens in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

458 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Erlaubnis der Obrigkeit einholen muß, welche darauf zu achten hat, daß die Bauten nicht zum Schaden und zur Unsicherheit des gemeinen Wesens oder zur Verunstaltung der Städte und öffentlichen Plätze gereichen (§ 66 1. c.) In allen Fällen, wo sich findet, daß ein ohne vorhergegangene Anzeige unternommener Bau schädlich oder gefährlich für das Publikum sei, muß derselbe nach der Anweisung der Obrigkeit geändert werden (§ 71 I 8 ALR.). Die gerichtliche Praxis hat die Anwendung der vorerwähnten Vorschriften nur dann für zulässig erachtet, in denen „es sich um die Verhütung eines positiv häßlichen Zustandes handelt, der jedes für ästhetische Gestaltung offene Auge verletzt.“ In den Gebieten des gemeinen Rechts und des Rhein. Bürgerl. Gesetzbuchs haben die erwähnten landrechtlichen Sondervorschriften keine Geltung. Was nach ALR. allerdings zunächst nur für die Städte galt, ist allgemein im Wege der Polizeiverordnung auch auf das platte Land ausgedehnt worden. Die Polizeibehörden leiteten aus der ihnen zustehenden Bauerlaubnis die weitere Befugnis her, auch in einzelnen Fällen Fluchtlinien und Bebauungspläne vorzuschreiben und zwar aus der Erwägung, daß im Sinne des Landrechts eine solche Verunstaltung unzweifelhaft dann eintreten würde, wenn die Bauten ohne Rücksicht auf die Lage und die Breite schon bestehender oder künftig anzulegen- der Straßen beliebig zugelassen werden sollten. Auf derselben recht- lichen Basis beruht die Befugnis der Polizeibehörden zur Ausstellung von Bebauungsplänen (OVG. E. vom 25. September 1891 Bd. XX S. 375 (378) in v. Kamptz Bd. 4 S. 504). Dieses Recht der Polizeibehörden wurde auch in den meisten Baupolizeiverordnungen anerkannt. Zwar pflegte vor Festsetzung der Fluchtlinien die Polizei- behörde in der Regel den Gemeindevorstand zu hören, aber notwendig war dies nicht und auch für die definitive Feststellung der Fluchtlinie belanglos. War bisher die Polizeibehörde nur befugt, die grobe Verunstal- tung der Straßen und Plätze durch Bauausführungen zu verhindern, so liegt jetzt der Entwurf eines Gesetzes gegen die Verunstaltung von Ortschaften und landwirtschaftlich hervorragenden Gegenden dem Hause der Abgeordneten vor, welcher bereits die Genehmigung des Herren- hauses in der Session 1905/06 gefunden hat, inhalts dessen die Polizei gegen jede Verunstaltung schlechthin einzuschreiten befugt ist. Es soll für das polizeiliche Einschreiten genügen, wenn die beabsichtigte Bauausführung der durch die Anlage und Bebauung gegebenen Eigenart der Straßen und Plätze auffallend widerspricht und daher unschön wirken würde. Der Unterschied zwischen der Vorschrift des Entwurfes und des Allgemeinen Landrechts ist kein grundsätzlicher, sondern nur ein solcher dem Grade nach. Die Hand- habung der strengeren Bestimmung ist in die Hand der Ortspolizei- behörde gelegt worden, weil die hier gestellte Aufgabe dem Wesen und und dem Wirkungskreise der Polizei angehört. Um klarzustellen, daß auch Verunstaltungen zu verbieten sind, welche nicht gerade von den nach Straßen und Plätzen hinliegenden Häusern oder Häuserseiten,

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