Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Bauwesen und Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Gründung neuer Ansiedlungen und Kolonien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 124. 1. Gesetzliche Grundlagen. 2. Ansiedlungen. 3. Kolonien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

476 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Landguts oder eines Teiles eines solchen in mehrere ländliche Stellen innerhalb einer im Zusammenhange gebauten Ortschaft oder in den Fällen des § 13 Abs. 2 ein Wohnhaus errichtet oder ein vorhandenes Gebäude zum Wohnhause eingerichtet werden soll (§ 13°). Die An- siedlung ist im Geltungsgebiete des Gesetzes, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedlungen in den Provinzen Westpreußen und Posen vom 26. April 1886 zu versagen, solange nicht eine Bescheinigung des Regierungspräsidenten vorliegt, daß die Ansiedlung mit den Zielen des bezeichneten Gesetzes nicht in Widerspruch steht. In den Provinzen Ostpreußen und Schlesien und den Regierungsbezirken Frankfurt, Stettin und Köslin findet diese Bestimmung sinngemäße Anwendung. Wird die Bescheinigung versagt, so findet nur die Beschwerde an den Oberpräsidenten statt, der endgültig entscheidet. Falls die Beschwerde für begründet erklärt wird, gilt die Bescheinigung als erteilt. Vor- stehende Vorschriften greifen nicht Platz, wenn es sich um die ein- malige Teilung eines Grundstücks zwischen gesetzlichen Erben oder um die einmalige Uberlassung eines Grundstücks im Wege der Teilung seitens der Eltern an ihre Kinder handelt (§ 130). Die Ansiedlungsgenehmigung ist zu versagen, wenn nicht nachge- wiesen wird, daß der Platz, auf welchem die Ansiedlung gegründet werden soll, durch einen jederzeit offenen fahrbaren Weg zugänglich oder daß die Beschaffung eines solchen Weges gesichert ist. Kann nur der letztere Nachweis erbracht werden, so ist bei Erteilung der An- siedlungsgenehmigung für die Beschaffung des Weges eine Frist zu be- stimmen, nach deren fruchtlosem Ablaufe das polizeiliche Zwangs- verfahren eintritt. Von der Bedingung der Fahrbarkeit des Weges kann unter besonderen Umständen abgesehen werden. Auch zur Erhaltung der ununterbrochenen Zugänglichkeit der Ansiedlung ist die Anwendung des polizeilichen Zwangsverfahrens zulässig. In Moorgegenden ist die Ansiedlungsgenehmigung zu versagen, solange die Entwässerung des Bodens, auf dem die Ansiedlung gegründet werden soll, nicht geregelt ist (§ 14). Die Ansiedlungsgenehmigung kann versagt werden, wem gegen die Ansiedlung von dem Eigentümer, dem Nutzungs= oder Ge- brauchsberechtigten oder dem Pächter eines benachbarten Grundstücks oder von dem Vorsteher des Gemeinde-(Guts-bezirkes, zu welchem das zu besiedelnde Grundstück gehört, oder von einem der Vorsteher derjenigen Gemeinde-(Guts-bezirke, an die es grenzt, Einspruch er- hoben, und der Einspruch durch Tatsachen begründet wird, welche die Annahme rechtfertigen, daß die Ansiedlung den Schutz der Nutzungen benachbarter Grundstücke aus der Land= oder Forstwirtschaft, aus dem Gartenbaue, der Jagd oder Fischerei gefährden werde (§ 15). Die Ansiedlungsgenehmigung kann ferner versagt werden, wenn gegen die Ansiedlung von dem Besitzer eines Bergwerkes, welches unter dem zu befiedelnden Grundstücke oder in dessen Nähe belegen ist, Einspruch gaen und durch Tatsachen begründet wird, welche die Annahme recht- ertigen: à) daß durch den Betrieb des Bergwerkes in absehbarer Zeit Be- schädigungen der Oberfläche des zu besiedelnden Grundstücks eintreten

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment