Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Kirche und Religionsgesellschaften. Verhältnis der Kirchen zum Staat. (Staatskirchenrecht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 150. Die gegenwärtige Stellung des preußischen Staates zu den Kirchen und den sonstigen Religionsgesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

556 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. und 10 des Gesetzes wegen Erweiterung des Rechtsweges vom 24. Mai 1861 (GS. S. 241) statt (§ 29). Die Bestimmungen dieses Gesetzes finden auf die Gesamtverbände in der katholischen Kirche sinngemäße Anwendung (§ 34 Abs. 1). Auf Militär= und Anstaltsgemeinden findet dieses Gesetz keine Anwendung (§ 35). Die Verwaltung des rchlichen Vermögens liegt in der Hand des Kirchenvorstandes (§ 8). Dieser besteht in Pfarrgemeinden aus dem Pfarrer, in Filial-, Kapellen= usw. Gemeinden, welche eigene Geistliche haben, aus dem der Anstellung nach ältesten, aus mehreren von der Gemeinde gewählten Kirchenvorstehern, bei Patronatsgemeinden oder sonst hierzu besonders Berechtigten aus dem Patron und dem sonst Berechtigten (§ 5). Die Zahl der für jede Gemeinde zu wählenden Kirchenvorsteher be- trägt nach der Zahl der Gemeindemitglieder bis 500 Mitglieder 4, bis 2000 Mitglieder 6, bis 5000 Mitglieder 8, bei mehr als 5000 Mitglieder 10, höchstens 10, auch nicht weniger als 4, nur mit Genehmigung des Oberpräsidenten aus besonderen Gründen 2 (8 6). Das Amt ist ein Ehrenamt, jedoch kann für außerordentliche Mühe- waltung durch die Gemeindevertretung eine Vergütung bewilligt werden (§ 7). Der Kirchenvorstand vertritt die seiner Verwaltung unter- stehenden Vermögensmassen und die Gemeinde in vermögensrechtlicher Hinsicht (§ 8). Die Mitglieder des Kirchenvorstandes haften für die Sorgfalt eines ordentlichen Hausvaters (§ 9). Die Kassenverwaltung und die Rechnungsführung ist einem der Kirchenvorsteher, der hierzu von dem Kirchenvorstande gewählt wird, zu übertragen, eventuell ist ein besonderer Rendant oder Rechnungsführer anzustellen (§ 10). Der Kirchenvorstand hat ein Inventar über das von ihm verwaltete kirch- liche Vermögen zu errichten und fortzuführen. Er hat einen Vor- anschlag der Jahreseinnahmen und Ausgaben aufzustellen und über den Vermögensstand an die Gemeinde alljährlich zu berichten; am Schlusse eines jeden Rechnungsjahres hat er die Nechnung zu prüfen (§ 11). Der Kirchenvorstand hat einen Vorsitzenden und einen Stell- vertreter auf 3 Jahre zu wählen, versammelt sich auf Einladung des Vorsitzenden nach Bedürfnis, muß jedoch berufen werden auf Verlangen der bischöflichen Behörde, des Landkreises, in Stadtkreisen des Bürger- meisters, der Hälfte der Mitglieder des Kirchenvorstandes, durch Beschluß der Gemeindevertretung; in den beiden letzten Fällen, sofern ein inner- halb der Zuständigkeit des Kirchenvorstandes liegender Zweck angegeben wird (8§ 13, 14). Kommt der Vorsitzende dem Verlangen auf Berufung des Vorstandes nicht nach, so kann die Berufung durch die bischöfliche Be- hörde bezw. Landrat oder Bürgermeister erfolgen (§ 15). Die Beschlüsse in den Sitzungen des Vorstandes, zu denen sämtliche Mitglieder spätestens einen Tag vorher unter Angabe der Tagesordnung einzuladen sind, werden durch Stimmenmehrheit der Anwesenden gefaßt, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei Wahlen das Los (88§ 16, 7). Über die Beschlüsse wird ein Protokollbuch, vom Vorsitzenden und einem Kirchenvorstandsmitglied unterschrieben, geführt (§ 18). Zu jeder die Gemeinde und die von dem Vorstande vertretenen Vermögensmassen

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