Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Kirche und Religionsgesellschaften. Verhältnis der Kirchen zum Staat. (Staatskirchenrecht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 150. Die gegenwärtige Stellung des preußischen Staates zu den Kirchen und den sonstigen Religionsgesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 150. Die gegenwärtige Stellung d. preuß. Staates zu den Kirchen 2c. 561 Sachsen (Naumburg, Merseburg, Zeitz), da in den 1814 mit der Monarchie wiedervereinigten und neuen Provinzen, in welchen die erwähnten Kapitel rechtlich existierten, das Edikt vom 30. Oktober 1810 keine Gesetzeskraft erlangt hat. 1) (Vgl. Zirkularreskript des Ministers des Innern vom 3. Januar 1817 über die Anwendung der sich auf die Verfassung und Verwaltung beziehenden älteren Verord- nungen und Edikte in den wiedervereinigten Provinzen in v. Kamptz, Annalen Bd. 1 S. 2. Vgl. auch Altmann, a. a. O. S. 239 Anm. 1.) Durch die Bulle de salute animarum vom 16. Juli 1821 (GS. S. 113) wurden demnächst unter Sanktion des Staates neue katholische Domstifte in Köln, Trier, Paderborn, Münster, Breslau, Posen, Gnesen, Kulm (Peplin), Ermland (Frauenburg) sowie das Kollegiat- stift zu Aachen gegründet. Die Würden und Kanonikate wurden gesondert dotiert. Auch die infolge des Edikts vom 30. Oktober 1810 eingezogene Ballei Brandenburg wurde 1854 wiederhergestellt. Das protestantische Domkapitel in Prandenburg ist eine privilegierte Korporation im Sinne des § 25 II 6 A#R. I. 11 (ALR. SÖS 1218, 1219 vgl. mit §§ 393, 940 ebenda. Säkular-Ed. vom 30. Oktober 1810). Während des preußischen Kulturkampfs ist durch Gesetz vom 22. April 1875 die Einstellung aller Leistungen aus Staatsmitteln für dieselben erfolgt. Die Wiederaufnahme der Leistungen ist unter Bedingungen für statthaft erklärt. Durch Gesetz vom 7. Juni 1876 (GS. S. 149) ist eine staatliche Aufsicht in bezug auf das Vermögen dieser Stifte geschaffen. Nach § 1 des Gesetzes vom 31. Mai 1875 (GS. S. 217) sind alle katholischen Orden und ordensähnlichen Kongregationen von dem Gebiete der preußischen Monarchie ausgeschlossen. Die Errichtung von Niederlassungen derselben ist untersagt. Die Einziehung ihres Vermögens ist aber nicht erfolgt (vgl. OTr. Bd. 80 S. 238). Die Orden und ordensähnlichen Kongregationen, welche sich ausschließlich der Kranken- pflege widmen, bleiben fortbestehen; sie können jedoch jederzeit durch königliche Verordnung aufgehoben werden; bis dahin sind die Minister des Innern und der geistlichen Angelegenheiten ermächtigt, ihnen die Aufnahme neuer Mitglieder zu gestatten. Die fortbestehenden Nieder- lassungen der Orden und ordensähnlichen Kongregationen sind der Auf- sicht des Staates unterworfen. Das Vermögen der aufgelösten Nieder- 1) Die innere Verfassung der evangelischen Kapitel regelt sich noch heute nach ihren Statuten, Observanzen eventl. nach den Normen des kanonischen Rechts (A##. II 11 §§ 1219 f). In den drei Domkapiteln gibt es zurzeit je zwei Prälaturen, den Domdechanten und den Senior, in dem Kollegiatkapitel zu Zeitz als einzigen Prälaten den Senior. Dazu kommen im Domkapitel zu Brandenburg noch sieben Domherren, in den andern Kapiteln je ein Kapitular. Zur Führung der Vermögensverwaltung sind bei jedem Kapitel besondere Beamte angestellt. Die Verleihung der Stellen erfolgt in der Regel durch den König. Die Oberausfsicht über die ehemalig sächsischen Kapitel führt der Oberpräsident der Provinz Sachsen, die über das Domkapitel zu Brandenburg der Minister des Innern. Die Kapitel haben Korporationsrechte. Als öffentliche Rechte üben sie nur noch das Präsen- tationsrecht zum Herrenhaus nach der kgl. Verordnung vom 12. Oktober 1854 (§ 4) und Patronatsrechte aus. Altmann, Sandruch, der Versossung II. 36

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