Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Kirche und Religionsgesellschaften. Verhältnis der Kirchen zum Staat. (Staatskirchenrecht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 150. Die gegenwärtige Stellung des preußischen Staates zu den Kirchen und den sonstigen Religionsgesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

562 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. lassungen der Orden und ordensähnlichen Kongregationen unterliegt nicht der Einziehung durch den Staat. Die Staatsbehörden haben dasselbe einstweilen in Verwahrung und Verwaltung zu nehmen. Der mit der Verwaltung beauftragte Kommissarius ist nur der vorgesetzten Behörde verantwortlich, die von ihm zu legende Rechnung unterliegt der Revision der königlichen Oberrechnungskammer. Eine anderweite Verantwortung oder Rechnungslegung findet nicht statt. Aus dem Vermögen werden die Mitglieder der aufgelösten Niederlassungen unter- halten. Die weitere Verwendung bleibt gesetzlicher Bestimmung vor- behalten (SS# 1—4). Durch Art. 6 des Gesetzes vom 14. Juli 1880 (GS. S. 285) wurden die Minister des Innern und der geistlichen Angelegenheiten ermächtigt, widerruflich zu gestatten, daß gegenwärtig bestehende weibliche Genossenschaften, welche sich ausschließlich der Krankenpflege widmen, die Pflege und Unterweisung von Kindern, die sich noch nicht im schulpflichtigen Alter befinden, als Nebentätigkeit übernehmen. Neu errichtete Niederlassungen unterliegen der Aufsicht des Staats in Gemäßheit des § 3 im Gesetz vom 31. Mai 1875 und können durch königliche Verordnung aufgehoben werden. Der Kranken= pflege im Sinne des Gesetzes vom 31. Mai 1875 ist die Pflege und Unterweisung von Blinden, Tauben, Stummen und Idioten, sowie von gefallenen Frauenspersonen gleichgestellt. Vorstehende Bestimmungen des Art. 6 des Gesetzes vom 14. Juli 1880 werden durch Art. 13 des Gesetzes vom 21. Mai 1886 aus- gedehnt auf die Ubernahme der Pflege und Leitung in Waisenanstalten, Armen= und Pfründnerhäusern, Rettungsanstalten, Asylen und Schutz- anstalten für sittlich gefährdete Personen, Arbeiterkolonien, Verpflegungs- anstalten, Arbeiterherbergen, Mägdehäusern, sowie auf die Übernahme der Leitung und Unterweisung in Haushaltungsschulen und Handarbeits- schulen für Kinder in nicht schulpflichtigem Alter, als Nebentätigkeit der ausschließlich krankenpflegenden Orden und ordensähnlichen Kon- kusbononen, welche im Gebiete der preußischen Monarchie gegenwärtig estehen. Den Schlußstein der Entwicklung der Gesetzgebung in Preußen be- züglich der Orden und ordensähnlichen Kongregationen in Preußen bildet Art. 5 des Gesetzes vom 29. April 1887 (GS. S. 127). Dort wird bestimmt, Das Gesetz vom 31. Mai 1875 wird, wie folgt, ab- geändert: § 1. Im Gebiete der preußischen Monarchie werden wieder zugelassen diejenigen Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katholischen Kirche, welche sich in ¾3 der Aushülfe der Seelsorge, b) der Ubung der christlichen Nächstenliebe, ) dem Unterrichte und der Erziehung der weiblichen Jugend in höheren Mädchenschulen und gleichartigen Erziehungsanstalten widmen, ) deren Mitglieder ein beschauliches Leben führen. § 2. Auf die wiederzugelassenen Orden und Kongregationen finden in Beziehung auf die Errichtung der einzelnen Niederlassungen sowie

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