Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 151. Geschichtliches (Gesetzliche Grundlagen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

566 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. die Mitwirkung bezw. Entscheidung betr. die Schulbeiträge und Schul- baukosten übertragen ist. Die Dienstverhältnisse der Lehrer, Witwen, Waisen wurden geregelt durch das Gesetz vom 22. Dezember 1869 nebst den Ergänzungsgesetzen vom 2. Februar 1881 und 19. Juni 1889, Lehrerpensionsgesetz vom 6. Juli 1885, Waisengesetz vom 27. Juli 1890, Ruhegehaltskassengesetz vom 23. Juli 1893, Diensteinkommen- gesetz vom 3. März 1897, Witwen= und Weisenfürsorgegesetz vom 4. Dezember 1899. Erst vor kurzem ist die Frage der Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen einheitlich geregelt worden durch das Ge- setz vom 28. Juli 1906 (GS. S. 335), welches jedoch erst am 1. April 1908 in Kraft tritt. Gleichzeitig mit dem Erlaß dieses Gesetzes ist durch Gesetz vom 10. Juli 1906 (GS. S. 333) in § 1 dieses Ge- setzes dem Art. 26 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 folgende Fassung gegeben worden: Das Schul- und Unterrichtswesen ist durch Gesetz zu regeln. Bis zu anderweiter gesetzlicher Regelung verbleibt es hinsichtlich des Schul= und Unterrichtswesens bei dem gelten- den Recht. Ferner bestimmt § 2 des Gesetzes vom 10. Juli 1906: Der Art. 112 der Verfassungsurkunde ist aufgehoben. § 152. Das äußere Schulrecht. 1. Charakter der öffentlichen Schulen in Preußen. ) Das preußische ALR. hält grundsätzlich an dem Standpunkte fest, daß die öffentlichen Schulen Staatsanstalten sind (S§ 1 II 12). Daneben werden allerdings auch Privatschulerziehungsanstalten nach- gelassen, aber auch diese unterstehen der Aussicht des Staates. Auch der Umstand, daß eine Schule nur für eine einzelne Religionsparteie bestimmt ist, macht sie nie zum kirchlichen Institut, sondern sie bleibt Staatsanstalt und damit der staatlichen Aufsicht unterworfen (§ 9 II 12). Der Eintritt in die öffentlichen Schulen ist jedem schulpflichtigen Kinde ohne Unterschied des Glaubens gestattet (§ 10). Den toleranten Standpunkt des Landrechts in diesem Punkte kennzeichnet die Be- stimmung des § 11, nach welcher Kinder, die in einer andern Religion, als welche in der öffentlichen Schule gelehrt wird, nach den Gesetzen des Staates erzogen werden sollen, dem Religionsunterricht in der- selben beizuwohnen nicht angehalten werden können. Schon aus dem letztgedachten Standpunkt erhellt aber, daß die landrechtliche öffentliche Schule keineswegs etwa religions= oder konfessionslos ist. Hinsichtlich des religiösen Charakters unterscheidet man (Schneider und v. Bremen, Volksschulwesen, Bd. 3 S. 423 ff.): die religions= oder konfes- sionslose Schule, in welcher das Religionsbekenntnis der Kinder grundsätzlich bei Anstellung der Lehrer und Erteilung des Unterrichts unberücksichtigt bleibt, und andererseits entweder die kon fessionellen Schulen, in denen nach beiden Richtungen ein bestimmtes Bekenntnis ausschließlich oder — falls die Kinder anderer Bekenntnisse die Schule 1) Literatur: Bierling, Die konfessionelle Schule in Preußen. Gotha, 1885. EGneist, Die konfessionelle Schule. Ihre Unzulässigkeit nach preußischem Land- recht. Berlin, 1869.

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