Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 152. Das äußere Schulrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

568 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. suchs einer inländischen Schule zur Erfüllung der all- gemeinen Schulpflicht. Grundlegend für die Gestaltung des preußischen Volksschulwesens ist die gesetzliche Festlegung einer allgemeinen Schulpflicht. Das preußische AL. spricht es wiederholt (vgl. § 75 II 2 8§ 7, 43, 42, 46, 48 II 12) aus, daß die schulpflichtigen Kinder (d. h. vom fünften Lebensjahre ab), abgesehen von dem zugelassenen Unterricht im Hause der Eltern, den Unterricht nur an einer inländischen Schule erhalten sollen. Im Einklang damit steht auch die Kab. O. vom 14. Mai 1825, deren Eingang lautet: „Damit im ganzen Umfange der Mo- narchie die Schulzucht mit Erfolg gehandhabt und nirgend der Schul- besuch vernachlässigt werde, setze J auch für diejenigen Landesteile, in welche das Allgemeine Landrecht bisher noch nicht eingeführt ist, in Ubereinstimmung mit den Vorschriften desselben hiermit fest“: daß Eltern oder deren gesetzliche Vertreter, welche nicht nach- weisen können, daß sie für den nötigen Unterricht ihrer Kinder im Hause sorgen, erforderlichenfalls durch Zwangsmittel und Strafen an- gehalten werden sollen, jedes Kind nach wurücgelegtem fünften Jahre zur Schule zu schicken (Nr. 1). Daß dieser obligatorische Schul- unterricht nur an einer preußischen Schule zuteil werden soll, folgt aus der weiteren, in Nr. 2 enthaltenen Bestimmung, daß der regel- mäßige Besuch der Lehrstunden solange fortgesetzt werden muß, bis das Kind nach dem Befunde seines Seelsorgers die einem jeden ver- nünftigen Menschen seines Standes notwendigen Kenntnisse erworben hat; denn die dem Seelsorger, an dessen Stelle nach dem Gesetz vom 11. März 1872 die Lokal= und Kreisschulinspektoren getreten sind, als einem Organe der preußischen Schulbehörde überlassene Entscheidung kann von diesem nur bezüglich der Forzetung des Unterrichts an einer preußischen Schule und der Entlassung aus einer solchen getroffen werden. Ebenso ist nach Nr. 3 die Aufsicht über die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs der Obrigkeit und dem geistlichen Schulvorsteher übertragen, also den staatlichen Schulaufsichtsbehörden, die die Regel- mäßigkeit des Schulbesuchs nur an den inländischen Schulen ihrer Aussicht unterstellen können. Bezüglich der inländischen Schulen besteht aber kein Unterschied zwischen den öffentlichen Schulen und den privaten Unterrichts= und Erziehungsanstalten. Denn das ALR., mit dessen Vorschriften die Kab. O. vom 14. Mai 1825 eine üÜberein- stimmung erzielen will, verlangt für die Errichtung dieser Anstalten die staatliche Genehmigung und unterstellt sie der staatlichen Aufsicht (§§ 2, 3, 4, 5 II 12 ALR). Diese Aufsicht ist in dem Gesetze vom 11. März 1872 ebenfalls dahin festgelegt, daß die Aufsicht über alle öffentlichen und Privatunterrichts= und Erziehungsanstalten dem Staate zusteht. Eine Ausnahme von dem Besuch einer inländischen Schule ist für die Eltern nur dann vorgesehen, wenn sie nachweisen können, daß sie für den nötigen Unterricht der Kinder in ihrem Hause sorgen. Die Entscheidung der Frage, ob der hiernach im Hause der Eltern zu- gelassene Privatunterricht sich als der nötige, also als ein die vom Staate vorgeschriebenen Anforderungen erfüllender, darstellt, liegt aber

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