Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 152. Das äußere Schulrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 152. Das äußere Schulrecht. 571 Religionsunterricht genießen sollen, denn „solange die Eltern über den ihren Kindern zu erteilenden Religionsunterricht einig sind, hat kein dritter ein Recht, ihnen darin zu widersprechen“ (§& 78 II 2 ALR.). Evangelische Eltern sind daher wohl besugt, ihre Kinder in katholische Volksschulen zu schicken und am katholischen Religionsunterrichte teil- nehmen zu lassen, wie umgekehrt katholische Eltern ihre Kinder in evangelische Volksschulen senden und evangelisch unterrichten lassen dürfen. Die Eltern können im Einverständnisse miteinander ihre Kinder auch in einem anderen Glaubensbekenntnis als in dem des Vaters und der Mutter erziehen, und zwar nicht bloß in Mischehen, sondern auch dann, wenn beide Elternteile demselben Glaubensbekenntnis angehören. (Johow, Jahrb. Bd. 28 S. A. 15) Da der Wille des Vaters für die Frage, in welchem Glaubens- bekenntnis das Kind erzogen werden soll, schlechthin maßgebend ist (Johow, Jahrb. Bd. 22 S. A 231), so wird der Vater auch als berechtigt angesehen, das Kind in einem Glaubensbekenntnis unterrichten zu lassen, dem weder er noch die Mutter angehört, und zwar ohne Rücksicht auf deren Willen, mithin auch nach ihrem Tode. (Vgl. Rescript vom 30. Juli 1804 in Nabes Samml. Bd. 8 S. 128; Bornemann, System. 2. Ausg. Bd. 5 S. 281 zu 1; Koch, ALR. 8. Aufl. Anm. 13a zu § 82, Anm. 3 zu § 754 1I 2; Thudichum, Kirchenr. Bd. 1 § 13 S. 621; Schmidt, Konfession der Kinder S. 135 2, 169; Kahl, Konfession der Kinder S. 9“, 13°2 und Johow, Jahrb. Bd. 28 S. A. 15). Die fortdauernde Geltung der vorstehend angeführten land- rechtlichen Bestimmungen ist durch Art. 134 EG. z. BGB. unberührt geblieben. Das im BGB. den Eltern und dem Vormunde zugewiesene Exziehungsrecht findet eine Schranke in den Vorschristen der Landes- gesetze, welche die religiöse Erziehung der Kinder regeln. Nur insoweit die Landesgesetze keine solche Bestimmungen enthalten, kann die Ent- scheidung desjenigen in Betracht kommen, welchem das BGB. die all- gemeinen Erziehungsrechte zugesprochen hat. (KG. Beschluß vom 16. Juni 1902 in Johow, Jahrb. Bd. 25 S. A. 21.) Ist der Vater verstorben, ohne die Kinder das ganze letzte Jahr vor seinem Tode in dem „Glaubens- bekenntnisse des anderen Ehegatten unterrichten zu lassen“, so steht der Mutter das Wahlrecht nicht zu, sondern es muß der Unterricht in dem Glaubensbekenntnisse des Vaters fortgesetzt werden. Für solche (evangelische oder katholische) Kinder ist also der evangelische bezw. der katholische Reli- gionsunterricht, je nach dem Glaubensbekenntnisse des Vaters, ein obli- gatorischer Unterrichtsgegenstand, dessen schuldhafte Versäumung wie die jedes anderen obligatorischen Unterrichtsgegenstandes die Schulversäum- nisstrafen nach sich zieht. (Vgl. KG. Urteil vom 29. April 1901 in Johow, Jahrb. Bd. 22 S. C. 71 ff.). Ein Dissident ist nach dem Erlaß vom 16. Januar 1892 (Zentralbl. S. 435) und vom 6. Januar 1893 (das. S. 662) verpflichtet, sein Kind an dem Religionsunterricht der öffentlichen Volksschule teilnehmen zu lassen, sofern nicht sonst nach behördlichem Ermessen für ihn ausreichend gesorgt ist. Bezüglich der religiösen Erziehung von Kindern aus Mischehen sind die ursprüng- lichen Bestimmungen des ALR (II 2 §§ 76—78 und 80—829) durch die

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