Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 155. Die Schulaufsicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

580 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. unterricht; ihre Erteilung kann auch, falls nicht im allgemeinen staat- lichen oder Unterrichtsinteresse Bedenken entgegenstehen, in geeigneten Fällen den nachgeordneten Behörden (Schuldeputationen, Schulvor- stand usw.) widerruflich übertragen werden. Trotz des nach vorstehendem weitgreifenden Umfangs der Macht- befugnisse der Schulaufsichtsbehörde ist letztere auch ihrerseits an ge- wisse Schranken gebunden. Diese Schranken bilden die auf Gesetz be- ruhenden Anordnungen, zu deren Befolgung auch sie verpflichtet find. Man hat deshalb die Anordnungen der staatlichen Behörden auch auf dem Gebiete des Elementarschulwesens vielfach einer Rechtskontrolle unterworfen, so insbesondere ZBG. §8 45—49; Feststellungsgesetz vom 26. Mai 1887 (GS. S. 175); LPG. 88 14, 15; LVG. 88 25, 26; Lehrerreliktengesetz §§ 13, 16; Vu G. §§ 3—6, 9, 4, 16, 17, 23, 24, 27, 30 Abs. 6 und 7, 36, 43, 46, 53, 61. Vgl. v. Brauchitsch, Preußisches Verwaltungsgesetz Bd. 7 S. 60. § 156. Die verschiebenen Schularten. Das A###s—. unterscheidet zwischen „gemeinen“ Schulen (§ 12 II 12) und gelehrten Schulen (Gymnasien). Bei dieser Gegenüberstellung will. das Landrecht nicht erschöpfend die an sich möglichen Schularten auf- zählen, sondern will nur das Minimum und Maximum der Bildungs- stätten bezeichnen. Die Zwischenbildungen zwischen diesen Unterrichts- anstalten werden bald der einen, bald der anderen Gattung zuzuzählen sein. Diejenigen Anstalten, welche zwar eine höhere als die staatlich zu er- zwingende, aber doch noch keine gelehrte Bildung erstreben und welche als Bürger-, Rektorat-, höhere Töchter-, oder jetzt allgemein als „Mittel- schulen“ bezeichnet werden, stehen nach Wesen und Bestimmung mehr den gemeinen, als den gelehrten Schulen gleich. Betreffs der Auf- sichtsführung ist jeder Zweifel dadurch beseitigt, daß die Instruktion für die Konsistorien vom 23. Oktober 1817 diesen (§§ 6, 7) die ge- lehrten Schulen, den Regierungen aber die Elementar= und Bürger- schulen überweist. Eine allgemeine rechtliche Verpflichtung des Unter- nehmers, die Schule in einem durch das jeweilige Unterrichts- bedürfnis gebotenen Zustande dauernd zu erhalten, besteht zwar für die Elementarschulen (S§ 18° und 187 der Regierungsinstrukt.), denen nach §#8 43 f. II 12 AdLR. alle Kinder bis zur Erlangung der jedem Menschen notwendigen Kenntnisse zuzuweisen sind, bezüglich der Mittel- schulen dagegen fehlt es an einer ausdrücklichen Gesetzesnorm, welche Gemeinden oder sonstige Institute des öffentlichen Rechts zu deren Errichtung oder Erhaltung verpflichtete OVG. E. vom 11. März 1885 Bd. 12 S. 197 (198] in v. Kamptz Bd. 2 S. 610). Bezüglich der Aufnahme besonderer Unterrichtsgegenstände in den Lehrplan der öffentlichen Volksschule enthält § 1 II 12 A##R. den allgemeinen Satz, daß Schulen Veranstaltungen des Staates find, welche den Unterricht der Jugend in nützlichen Kenntnissen und Wissenschaften zur Absicht haben. Durch diese Begriffsbestimmung ist die Grenze gezogen, über welche bei Einführung von Unterrichtsgegenständen in den Schulen nicht hinausgegangen werden darf. Innerhalb dieser

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