Staatsbibliothek Logo Full screen
  • First image
  • Previous image
  • Next image
  • Last image
  • Show double pages
Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment
  • Facebook Icon
  • Twitter Icon

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:
verf_verw_dr_preussen
Title:
Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.
Author:
Altmann, P.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
Collected volumes.
Year of publication.:
1907
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
altmann_verf_verw_preussen_1908
Title:
Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.
Author:
Altmann, P.
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassung
Volume count:
2
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1908
Scope:
769 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§. 158. Die Schulbaulast.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.
  • Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)
  • Prepage
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Homepage
  • Nachtrag zu "Altmann, Handbuch der Verfassung und Verwaltung. Erster Band". Druckfehlerberichtigungen und Ergänzungen.
  • Erstes Buch. Verfassung des preußischen Staates.
  • Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.
  • Drittes Buch. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit.
  • Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.
  • Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.
  • Erstes Kapitel. Finanzwesen.
  • Zweites Kapitel. Das Steuerwesen.
  • Drittes Kapitel. Polizei.
  • Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.
  • Fünftes Kapitel. Wasserrecht und Wasserpolizei.
  • Sechstes Kapitel. Wegerecht und Wegepolizei.
  • Siebentes Kapitel. Fischereirecht und Fischereipolizei.
  • Achtes Kapitel. Jagdrecht und Jagdpolizei.
  • Neuntes Kapitel. Bauwesen und Baupolizei.
  • Zehntes Kapitel. Die Enteignung des Grundeigentums.
  • Elftes Kapitel. Bergrecht.
  • Zwölftes Kapitel. Kirche und Religionsgesellschaften. Verhältnis der Kirchen zum Staat. (Staatskirchenrecht.)
  • Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.
  • §. 151. Geschichtliches (Gesetzliche Grundlagen).
  • §. 152. Das äußere Schulrecht.
  • §. 153. Schulzucht.
  • §. 154. Behördenorganisation.
  • §. 155. Die Schulaufsicht.
  • §. 156. Die verschiedenen Schularten.
  • §. 157. Die Unterhaltung der Volksschule.
  • §. 158. Die Schulbaulast.
  • §. 159. Die Lehrer und Lehrerinnen an den Volksschulen.
  • §. 160. Die Unterhaltung der Volksschulen vom 1. April 1908 ab.
  • §. 161. Die Mittelschulen.
  • §. 162. Die höheren Schulen.
  • §. 163. Die Universitäten. (Technische Hochschulen).
  • Vierzehntes Kapitel. Kapitalpflege.
  • Anhang.
  • Sachregister.
  • Advertising
  • Die neue Gesetzgebung vom Oktober 1906 bis Juni 1910.

Full text

588 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. 
OVG. Bd. 3 S. 125; 12, 155; 19, 173 sv. Kamptz Bd. 2 S. 922, 
923, 924; Minist. Reskr. vom 3. April u. 1. Juni 1883 (ZBl. d. 
UV. S. 458.). 
Bezüglich der Schulbaustreitigkeiten sind jetzt maßgebend §§ 47, 49 
des Zuständigkeitsgesetzes. Danach beschließt über die Anordnung von Neu- 
und Reparaturbauten bei Schulen, über die öffentlichrechtliche Verpflichtung 
zur Aufbringung der Baukosten, sowie über die Verteilung derselben 
auf Gemeinden (Gutsbezirke), Schulverbände und dritte, statt derselben 
oder neben denselben Verpflichtete, sofern Streit entsteht, die Schul- 
aufsichtsbehörde (Schulbauresolut). Gegen den Beschluß findet 
die Klage binnen zwei Wochen im Verwaltungsstreitverfahren statt. 
Auch im übrigen unterliegen Streitigkeiten der vorstehend gedachten 
Beteiligten darüber, wem von ihnen die öffentlichrechtliche Verbindlich- 
keit zum Bau oder zur Unterhaltung einer der Erfüllung der allgemeinen 
Schulpflicht dienenden Schule obliegt, der Entscheidung im Verwaltungs- 
streitverfahren. Zuständig im Verwaltungsstreitverfahren ist in erster 
Instanz der Kreisausschuß und, sofern es sich um Stadtschulen handelt, 
der Bezirksausschuß. Vorstehende Vorschriften finden auch Anwendung, 
wenn die Schule mit der Küsterei verbunden ist. 
Anordnungen der Schulaufsichtsbehörde im Rahmen des § 18 der 
Reg. Instr. vom 23. Oktober 1817, nach welcher sie die im Schul- 
interesse notwendigen Einrichtungen selbständig zu treffen hat, wie 
Teilung des Schulbezirks, Vermehrung der Lehrkräfte, Erweiterung der 
bestehenden Schule, Errichtung einer neuen Schule, unterliegen nicht 
dem im § 47 ZG. vorgesehenen Verwaltungsstreitverfahren. Derartige 
Anordnungen können nur im Wege der Beschwerde bei dem Unterrichts- 
minister angefochten werden. (OVG. E. Bd. 34 S. 228 sin v. Kamptz 
Erg. Bd. 1 S. 228.). 
Das früher vorhandene weitere Mittel der Aufbringung der Schul- 
last durch Erhebung von Schulgeld war im Verwaltungswege mit 
Rücksicht auf Art. 25 Abs. 2 der preußischen Vll. seit dem Jahre 1888 
in Wegfall gekommen und durch die Schulentlastungsgesetze vom 
14. Juni 1888 § 4 (GS. S. 240) und 31. März 1889 grundsätzlich 
beseitigt worden. Ausnahmen gelten nur insoweit, als von Kindern, 
welche einer von einer politischen Gemeinde als Kommunalanstalt 
unterhaltenen Schule aus einem anderen Kommunalbezirke gastweise 
zugewiesen sind, sogen. Fremdenschulgeld, dessen Festsetzung der 
Schulaussichtsbehörde obliegt, erhoben werden kann, ferner auch Kinder, 
welche im Schulbezirk einheimisch sind, insoweit zur Zahlung von Schul- 
geld verpflichtet bleiben, als das bei Inkrafttreten des Gesetzes vom 
14. Juni 1888 (1. Oktober 1888) noch bestehende Schulgeld durch 
den Staatsbeitrag nicht gedeckt wird, und andernfalls eine erhebliche 
Vermehrung der Kommunal= und Schulabgaben eintreten müßte. Ob 
und in welchem Betrage die Erhebung von Schulgeld demgemäß zu- 
lässig ist, wird für Landschulen mit Genehmigung des Areisceschasses, 
für Stadtschulen mit Genehmigung des Bezirksausschusses von 5 zu 5 
Jahren festgestellt. (Vgl. v. Brauchitsch, Die preuß. Verwaltungsgesetze 
Bd. 1. 20. Aufl. 1906. Anm. 18 zu § 46 ZG. S. 362.) Das
	        

Cite and reuse

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Volume

METS METS (entire work) MARC XML Dublin Core RIS IIIF manifest Mirador ALTO TEI Full text PDF DFG-Viewer OPAC
TOC

Chapter

PDF RIS

Image

PDF ALTO TEI Full text
Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment