Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 160. Die Unterhaltung der Volksschulen vom 1. April 1908 ab.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

602 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. der Befähigten gewählt, die Gewählten bedürfen der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde und werden von ihr unter Ausfertigung der Ernennungsurkunde für den Schulverband angestellt. Die Bestätigung darf nur aus erheblichen Gründen versagt werden. Bei Versagung der Bestätigung erfolgt mit der Mitteilung hiervon die gleichzeitige Aufforderung, binnen einer bestimmten Frist eine erneute Wahl vor- zunehmen. Das Wahleecht erlischt für den betreffenden Fall, wenn die Fristen nicht innegehalten werden, oder wenn die Schulaussichts- behörde zum zweiten Mal die Bestätigung des Gewählten versagt. Die Anstellung erfolgt in diesem Falle unmittelbar durch die Schulauf- sichtsbehörde für den Schulverband (§8 58, 59). In Stellen, deren Inhabern Leitungsbefugnisse zustehen (Rektoren, Hauptlehrern usw.), sind solche Lehrer zu berufen, welche den besonderen, auf Gesetz oder rechtsgültigen Verwaltungsanordnungen beruhenden Voraussetzungen entsprechen. Hierbei hat eine angemessene Berücksichtigung auch der im Schuldienst außerhalb des Schulverbandes angestellten und bewährten Lehrpersonen, insbesondere von Hauptlehrern und Präparandenlehrern zu erfolgen. Die Besetzung dieser Stellen erfolgt durch die Schulauf- sichtsbehörde nach Anhörung der Schulorgane. Über die Geltung des Gesetzes enthalten die Schluß= und Über- gangsvorschriften (6. Abschnitt) Einzelvorschriften. Es treten außer Kraft alle diesem Gesetze entgegenstehenden Be- stimmungen, welchen Ursprungs sie auch sind, insbesondere werden auch alle bisherigen Rechte zur Ernennung, Anstellung, Wahl oder Präsentation von Lehrern und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen, soweit sie mit diesem Gesetze in Widerspruch stehen, aufgehoben (8§ 63). Die Aufhebung öffentlicher Volksschulen bedarf der Genehmigung des Unterrichtsministers oder erfolgt auf seine Anordnung (§ 65 Abs. 2). Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf Garnisonschulen sowie auf Schulen, welche mit Anstalten verbunden sind, die anderen Zwecken als denen der öffentlichen Volksschule dienen und solche Schulen, die seitens des Staates aus national-politischen Rücksichten lediglich aus Staatsmitteln errichtet und bisher unterhalten worden sind (8 69). Auf die Provinzen Westpreußen und Posen findet dieses Gesetz keine Anwendung (§ 70). Das Gesetz tritt mit dem 1. April 1908 in Kraft (§ 71 Abs. 1). 8 161. Die Mittelschulen. Wie bereits früher erwähnt, sind in der Regel als kommunale Ein- richtungen, als Zwischenstufe zwischen der Volksschule und den höheren (gelehrten) Schulen sog. Mittelschulen (Bürger-, Rektorat= und höhere Töchterschulen) eingerichtet worden. Diese Anstalten bezwecken zwar eine höhere als die staatlich zu erzwingende Bildung, aber doch noch keine gelehrte Bildung (§ 1 des Ges. vom 11. Juni 1994 GS. S. 109). Sie unterstehen gleichfalls der Staatsaufsicht (ME. vom 26. Mai 1894, U Bl. S. 431), jedoch sind die Befugnisse der Staatsaufsichts- behörde gegenüber diesen Anstalten insofern eingeschränkt, als es an einer ausdrücklichen Gesetzesnorm fehlt, welche Gemeinden und sonstige

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