Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Kapitalpflege.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 164. Öffentliche Sparkassen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 165. Preußische Zentralgenossenschaftskasse. 619 Wegen der Kosten des Aufgebotsverfahrens hat § 15 des Spar= kassenreglements vom 12. Dezember 1838 die besondere, auch heute noch geltende Bestimmung getroffen, daß der Verlierer zwar die Kosten des gerichtlichen Aufgebotsverfahrens tragen soll, daß ihm jedoch, wenn der Gegenstand 300 M. und darüber beträgt, außer den Insertionskosten und dem Porto nur Kopialien, bei kleineren Summen dagegen nur Porto und Kopialien, Insertionskosten aber nur dann in Ansatz gebracht werden sollen, wenn das Blatt, in welches die Bekanntmachungen ausgenommen worden, von Privatpersonen herausgegeben wird. Die Insertion in die für Rechnung des Staates gedruckten Blätter erfolgt unentgeltlich. 8§ 165. Prenusische Zeutralgenossenschaftskasse.: Zur Förderung des Personalkredits kleinerer Handwerker und Land- wirte, insbesondere des genossenschaftlichen Personalkredits ist in Preußen unter dem Namen „Preußische Zentralgenossenschafts- kasse“ eine Anstalt mit dem Sitze in Berlin errichtet. Die Anstalt besitzt die Eigenschaft einer juristischen Person, sie steht unter Aufsicht und Leitung des Staates. Die Anstalt ist befugt, folgende Geschäfte zu betreiben: Gewährung zinsbarer Darlehne an Vereinigungen und Verbandskassen eingetragener Erwerbs= und Wirtschaftsgenossenschaften, welche unter ihrem Namen vor Gericht klagen oder verklagt werden können, die für die Förderung des Personalkredites bestimmten land- schaftlichen (ritterschaftlichen) Darlehnskassen, die von den Provinzen (Landeskommunalverbänden) errichteten gleichartigen Institute, ferner verzinsliche Annahme von Geldern der vorerwähnten Vereinigungen. Zur Erfüllung der vorstehenden Aufgaben ist die Anstalt außerdem befugt: zur Annahme sonstiger Gelder im Depositen= und Scheckverkehr, Annahmen von Spareinlagen, Nutzbarmachung von Kassenbeständen im Wechsel-, Lombard= und Effektengeschäft, Verkauf und Akzept von Wechseln, Aufnahme von Darlehen, Einkauf und Verkauf von Effekten für Rechnung der oben angegebenen Vereinigungen und Genossenschaften sowie derjenigen Personen, von denen sie Gelder im Depositen= und Scheckverkehr oder Spareinlagen oder Darlehen erhalten hat. Der Geschäftskreis kann durch königliche Verordnung durch die Herein- beziehung bestimmter Arten von öffentlichen Sparkassen erweitert werden. Der Staat gewährt der Anstalt für die Dauer ihres Bestehens als Grundkapital eine Einlage von 50 Millionen Mark. Die Aussichtsbehörde erläßt die Geschäftsanweisungen für das Direktorium, sowie die Dienstinstruktionen für die Beamten der Anstalt und verfügt die erforderlichen Abänderungen. 1) Außer dieser preußischen Zentralgenossenschaftskasse sind noch Provinzial-= hilfskassen ursprünglich vom Staate eingerichtet worden und demnächst auf die Provinzen übergegangen (Gesetz vom 8. Juli 1875 — GS. S. 497 —). Diese Kassen verfolgen den Zweck, für gemeinnützige Anlagen und Anstalten, zu Gemeindebauten, zur Tilgung von Gemeindeschulden, für Meliorationen, gewerbliche Unternehmungen Darlehen zu billigem Zins unter allmählicher Armortisation zu gewähren. Derartige Provinzialhilfskassen bestehen in den Provinzen Ost= und Westpreußen, Pommern, Schlefien, Posen, Sachsen, Westfalen, Rheinprovinz, daneben gibt es auch noch derartige Kassen für kleinere Bezirke, z. B. für die Ober= und Niederlausitz, Alt-, Kur= und Neumark.

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