Amtliche Kriegsdepechen: Amtliche Kriegsdepechen Band 7

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Title:: Amtliche Kriegsdepechen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_7

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 7

Volume count:: 7

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Oktober 1917.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vereinigte englische und französische Angriffe in Flandern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. R. Gew. Ordn. Gewerbliche Arbeiter. 97 Sonn= oder Festtages beginnen, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit kolgenden vierundzwanzig Stunden der Betrieb ruht 70. Im Handelsgewerbe:) dürfen Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter am ersten Weihnachts-, Oster= und Pfingsttage überhaupt nicht, im Uebrigen an Sonn- und Festtagen nicht länger als fünf Stunden beschäftigt werden. Durch tatutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunalver= bandes (§. 142) kann diese Beschäftigung für alle oder einzelne Zweige des Landelsgewerbes auf kürzere Zeit eingeschränkt oder ganz untersagt werden. Für die letzten vier Wochen vor Weihnachten, sowie für einzelne Sonn- und Festtage, an welchen örtliche Verhältnisse einen erweiterten Geschäftsverkehr erforderlich machen, kann die Polizeibehörde?) eine Vermehrung der Stunden, während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, bis auf zehn Stunden zu- assen. Die Stunden, während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, werden unter Berücksichtigung der für den öffentlichen Gottesdienst bestimmten Zeit, so- zern die Beschäftigungszeit durch statutarische Bestimmungen eingeschränkt worden t, durch letztere, im Uebrigen von der Polizeibehörde festgestellt. Die Fest- stellung kann für verschiedene Zweige des Handelsgewerbes verschieden erfolgen. Die Bestimmungen des Abs. 2 finden auf die Beschäftigung von Gebilfen, hrlingen und Arbeitern im Geschäftsbetriebe von Konsum- und anderen Kreinen entsprechende Anwendung)). §. 1050c. Die Bestimmungen des §. 105b finden keine Anwendung: 1. auf Arbeiten, welche in Nothfällen") oder im öffentlichen Interesse un- verzüglich vorgenommen werden müssen; 2. für einen Sonntag') auf Arbeiten zur Durchführung einer gesetzlich vor- geschriebenen Inventur; 8 1) Ausf. Anw. 11. März 1895 (M. Bl. S. 46) weiter unten. Wegen der unrechnung der Zeitbestimmungen vergl. Ges. 12. März 1893 (R. G. Bl. S. 93) id S. Juli 1895 (N. G. Bl. S. 426). Ausnahmen f. §. 10606. 5 ) Handelsgewerbe: umfaßt nicht nur Groß= und Kleinhandel inschließlich aufirhandel, sondern auch Geld= und Credithandel, Leihanstalten, Zeitungsverlag, se dition, Kommission, Handelslager; Thätigkeit des in Fabrikkontoren, Werk- * ꝛc beschäftigten Personals, Res. 16. Nov. 1891 (M. Bl. 1892 S. 73); den Handelsbetrieb der genossenschaftlichen Unternehmungen, Konsumvereine 2c., Sbesehen von der etwa von ihnen betriebenen Schankwirthschaft, wofür, wie für ankbetriebe überhaupt, §. 105 Platz greift, Res. 11. März 1893 (M. Bl. S. 112). at Kleinhandel der Krämer, Höker und Wirthe gehört hierher, nicht aber ihr Wirth- Osstsberrieb als solcher. Berkauf zum Genuß auf der Stelle ist kein Handel, Erk. Lend- G. Rostock 11. März 1893 (G. A. XLI. 161). Das Austragen bestellter da ditorwaaren gehört zum Gewerbebetriebe, das Austragen im Laden gekaufter zum wdelsgeschäft, Erk. K. G. 15. Nov. 1894 (G. A. XI. 281). trei Im Handelsgewerbe ist auch die Sonntagsarbeit der selbständigen Gewerbe- ## eingeschränkt, desgl. der Betrieb der Automaten, vergl. §. 41a Gew. O., sowrend die Sonntagsarbeit der selbständigen Gewerbetreibenden im Gewerbebetriebe, ris die ihrer zu ihnen nicht im Verhältnisse gewerblicher Arbeiter stehenden Ange- #n#een frei ist. Näherinnen, Wäscherinnen, Frisensen 2c., die im Hause ihrer Privat- aft arbeiten, sind selbständige Gewerbetreibende. usführung der Sonntagsruhe Abschn I., II. Anw. 10. Juni 1892 weiter unten. 5. Orts., Kreis= und Landespolizeibehörde, Bek. 4. März 1892 (M. Bl. S. 115) 4 vergl. aber Ausf. Anw. 10. Juni 1892 (M. Bl. S. 198) weiter unten. *) Eingefügt durch Ges. 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685). bandfa z. B. wenn bei plötzlichen Krankheiten 2c während der Sonntagsruhe, Ver- Nägloie, Bruchbänder und ähnliche Heilmittel oder rohes Eis verkauft werden. Die Lehugrkeit solcher Nothfälle berechtigt aber nicht, während der Zeit der Sonntagsruhe Arbeilen zu beschäftigen oder die Läden offen zu halten, Res. 10. Nov. 1892, ferner einer zur Beseitigung eines Nothstandes, einer gemeinen Gefahr, zur Beseitigung Vert, oth, z. B. auch Hufbeschlag, Druck von Todesanzeigen 2c., nicht aber zur Il. D##ung eines Vermögensnachtheiles (vergl. §. 105 f.). Vergl. auch Ausf. Anw. Närz 1895 B. I., Im Jahre. Illit liug-Kauy, Handbuch II. 7. Tafl. 7

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fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

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