Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichs-Gewerbe-Ordnung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Titel VII. Gewerbliche Arbeiter.

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Chapter

Title:: V. Aufsicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. R. Gew. Ordn. Aufsicht. 125 In den Fällen zu 4 darf die Erlaubniß zur Ueberarbeit für mehr als vierzig Tage im Jahre nur dann ertheilt werden, wenn die Arbeitszeit so geregelt wird, daß ihre tägliche Dauer im Durchschnitt der Betriebstage des Jahres die regelmäßige gesetzliche Arbeitszeit nicht überschreitet. Die durch Beschluß des Bundesraths getroffenen Bestimmungen sind zeit- lich zu begrenzen und können auch für bestimmte Bezirke erlassen werden. Sie sind durch das Reichs-Gesetzblatt zu veröffentlichen und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme vorzulegen 0. V. Aufsicht. SF. 139b2). Die Aufsicht über die Ausführung von Bestimmungen der SS. 105 a, 105b Abs. 1, 105 bis 105b, 120 a bis 120e, 134 bis 139a ist aus- schließlich oder neben den ordentlichen Poltzeibehörden besonderen von den Landesregierungen zu ernennenden Beamten:) zu übertragen. Denselben stehen bei Ausübung dieser Aufsicht alle amtlichen Befugnisse der Ortspolizeibehörden, insbesondere das Recht zur jederzeitigen Revision der Anlagen zu. Sie sind, vorbehaltlich der Anzeige von Gesetzwidrigkeiten, zur Geheimhaltung der amtlich ## ihrer Kenntniß gelangenden Geschäfts= und Betriebsverhältnisse der ihrer ebision unterliegenden Anlagen zu verpflichten. Die Ordnung der Zuständigkeitsverhältnisse zwischen diesen Beamten und den ordentlichen Polizeibehörden bleibt der verfassungsmäßigen Regelung in en einzelnen Bundesstaaten vorbehalten. Die erwähnten Beamten haben Jahresberichte über ihre amtliche Thätig- keit zu erstatten. Diese Jahresberichte oder Auszüge aus denselben sind dem Bun esrath und dem Reichstage vorzulegen. „„Die auf Grund der Bestimmungen der 88. 1054 bis 105h, 120 " bis 120e, 134 bis 139a auszuführenden amtlichen Revisionen müssen die Arbeitgeber zu leder Zeit, namentlich auch in der Nacht, während des Betriebes gestatten. Die Arbeitgeber sind ferner verpflichtet, den genannten Beamten oder der Polizeibehörde diejenigen statistischen Mittheilungen über die Verhältnisse ihrer rbeiter zu machen, welche vom Bundesrath oder von der Landes-Central= behörde unter Festsetzung der dabei zu beobachtenden Fristen und Formen vor- geschrieben werden. . 1) Bek. 21. Juli 1888 (R. G. Bl. S. 219), betr. Beschäftigung von Arbei- terinnen und jugendlichen Arbeitern in Gummifabriken; 11. März 1892 (R. G. ul. S. 217) desgl. in Glashütten; 11. März 1892 (K. G. Bl. S. 324) desgl. in Drahtziehereien mit Wasserbetrieb; 17. März 1892 (R. G. Bl. S. 327) desgl. in Cichorienfabriken; 24. März 1892 (R. G. Bl. S. 331) und 11. März 1897 (R. Bl. S. 25) desgl. in Steinkohlenbergwerken, Zink= und Bleierzbergwerken im Reg. Bez. Oppeln; 24. März 1892 (R. G. Bl. S. 334) desgl. in Rohzuckerfabriken and Zuckerraffinerien; 29. April 1892 (R. G. Bl. S. 602/1. Febr. 1895 (R. G. Bl. S. 81) desgl. in Walz= und Hammerwerken; 29. April 1892 (R. G. Bl. S. 604) desgl. in Hechelräumen; 27. April 1893 (R. G. Bl. S. 148) deegl. in Ziegeleien; 8. Juli 1893 (R. G. Bl. S. 213), betr. Einrichtung und Betrieb der Bleifarben- und Bleizuckerfabriken; 8. Juli 1893 (R. G. Bl. S. 218) desgl. der zur Anfer- ügung von Cigarren bestimmten Anlagen; 1. Febr. 1895 (R. G. Bl. S. 5), betr. Beschäftigung iugendlicher Arbeiter auf Steinkohlenbergwerken; 17. Juli 1895 (R. G. Bl. S. 420), betr. Beschäftigung von Arbeiterinnen in Meiereien (Mollereien) und Betrieben zur Sterilisirung. à) Vergl. Ausf. Anw. 26. Febr. 1892 Abschn. G. » » )A. E. 27. April 1891 (G. S. S. 165) Nr. 1: Den technischen Rätben der Regierungen treten gewerbetechnische Räthe hinzu. Diese haben zugleich die Geschäfte der im §. 139b Gew. O. vorgesehenen Aufsichtebeamten (Gewerbe= Inspektion) wahrzunehmen. Dienstanw. für die Gewerbe-Aussichtsbeamten 23. März 1892 (M. S. 160), weiter unten abgedruckt. Bek. 11. Jan. 1893 (M. Bl. S. 30), betr. Aufsicht über Ausführung der Be- stimmungen der §5. 135—139a Gew. O. auf Staatsbergwerken; wegen der übrigen anter Aufsicht der Bergbehörde stehenden Betriebe vergl. Res. 15. März 1892 (M. Bl. S. 116) Nr. 3.

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