Amtliche Kriegsdepechen: Amtliche Kriegsdepechen Band 7

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Title:: Amtliche Kriegsdepechen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_7

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 7

Volume count:: 7

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1918.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Niederlage der Franzosen am Kemmel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

638 Abschnitt XXXV. Hausirsteuer-Gesetz. Betrag der Steuer. §. 91). Die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen beträgt in der Regel 48 Mark für jedes Kalenderjahr. Die Regierungen sind jedoch ermächtigt, nach näherer Anweisung des Finanzministers 1. für Gewerbe geringerer Art (vergl. nachstehend unter a und by, sofern solche nicht in einem für dieselben ungewöhnlichen Umfange betrieben werden, sowie auch für andere Gewerbe, wenn sie in erheblich geringerem als dem gewöhnlichen Umfange betrieben werden, oder der Gewerbe- betrieb durch besondere Umstände (körperliche Gebrechen, hohes Alter des Gewerbetreibenden u. dergl. m.) beeinträchtigt wird), ermäßigte Jahressteuersätze von 36, 24, 18, 12 und 6 Mark, 2. für Gewerbebetriebe von bedeutendem Umfange, wie diejenigen der Vorsteher großer Schauspieler-, Musiker-, Kunstreiter= und ähnlicher Gesellschaften, der Pferde= und Viehhändler mit erheblichem Betriebs- kapital und Umsatz, der mit größeren Waarenlagern umherziehenden Handeltreibenden u. s. w. erhöhte Jahressteuersätze von 72, 96 oder 144 Mark festzusetzen. Insbesondere kann zufolge der Bestimmung unter 1 die Steuer a) für das Sammeln geringwerthiger Erzeugnisse und Abgänge der Haus= und Landwirthschaft und für das Anbieten gewerblicher Leistungen von untergeordneter Beschaffenheit (Ausbessern grober Geräthe 2c.) und diesen gleich zustellende Gewerbebetriebe bis auf 6 Mark, 1) Ausf. Anw. Art. 10. Hinsichtlich der durch Ges. 23. Dez. 1896 steuer- pflichtig gewordenen Detailreisenden bemerkt Res. 15. Dez. 1896 (bei Strutz S. 33) unter Nr. 2: Die Festsetzung der Steuersätze für die durch das nene Gesetz steuerpflichtig werdenden Betriebe anlangend, so ist darauf hinzuweisen, daß die Bestimmungen in den §§. 9 und 11 Ges. 3. Juli 1876 und unter Nr. 10 Ausf. Anw. 27. Aug. 1896 sich keineswegs auf das Feilbieten von Waaren, gewerblichen oder künstlerischen Leistungen beschränken, sondern sich schon jetzt gemäß §. 1 Nr. 2 und 3 des Ges. auch auf den Waarenankauf und das Aufsuchen von Waarenbestellungen erstrecken. Wenn in dem Gesetz und der Ausführungs-Anweisung als Beispiele für die An- wendung höherer oder geringerer Steuersätze als des Normalsatzes von 48 Mark im Wesentlichen nur solche des Feilbietens von Waaren3zund Leistungen angeführt sind, so bleibt zu beachten, daß es sich hier eben lediglich um typische Beispiele handelt, nach den durch diese Beispiele erlänterten Grundsätzen aber gleichmäßig auch bei Festsetzung der Stener für den Waarenaufkauf und das Aussuchen von Waaren- bestellungen zu verfahren ist. Die Bestimmungen in den §§. 9 und 11 des Ges. und Nr. 10 der Ausf. Anw. find daher ohne Weiteres auch auf die künftig steuer- pflichtig werdenden Geschäftsformen anwendbar. Insbesondere wird für die Höhe des Steuersatzes bei dem Detailreisenden der Umfang und die Einträglichkeit des Geschäftsbetriebes des einzelnen Reisenden bestimmend sein, nicht etwa, wenn von einem Gewerbetreibenden mehrere Reisende ausgesendet werden, der Gesammtumfang des Geschäfts. Z Zur Anwendung höherer Steuersätze als von 48 Mark wird bei den unter das neue Gesetz fallenden Detailreisenden deshalb kein Anlaß vorliegen. Dagegen find ihnen ermäßigte Steuersätze unter den entsprechenden Voraussetzungen wie den bisher schon steuerpflichtigen Gewerbetreibenden zuzubilligen. Jedenfalls ist unter im Uebrigen gleichen Berhältnissen die Steuer für das Aufsuchen von Waarenbestellungen in der Regel nicht höher zu bemessen als für das Feilbieten von Waaren. Z · . «I)Nichtzuberücksichtigensind:AllgemeineptrthichaftltcheVerhältniss-,z,V, die höhere Bedeutung des Haufirgewerbes für eine Gegend, Res. 21. Mai 1887, F. M. II. 5230; perfönliche Würdigkeit oder Unwürdigkeit, Res. 26. Okt. 1888, F. M. II. 12974.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation