Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Juni 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neue Beschießung Dünkirchens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Instiz= und Verwaltungssachen. Rechnungsprozeß. 89 Wittheilungen aus der Praris. 1. Die Regreßklage — condictio indebiti — des Rechnungs- beamten, der seinen Kassadefekt bezahlt hat, ist vor Gericht zulässig. Vgl. Seussert, Kommentar u. d. GO. BVd. I Ausg. I S. 130 Nr. 8. Ausg. II S. 188 Nr. 13 und Bl. f. RA. Bd. XI S. 410. Ein Stiftungsbeamter hatte in seiner Kasse einen Defekt von nahezu 1000 fl., den derselbe auch der sorgfältigsten Nachforschungen unerachtet nicht aufzuklären vermochte. Seine Vorgabe, derselbe sei nur scheinbar und beruhe auf einer irrigen Rechnungs- manipulation, wurde nach wiederholt und auf das Genaueste vorgenommener Untersuchung der Sache verworfen und er selbst daher durch die Finalbe- schlüsse des obersten Rechnungshofes zum Ersatze der betreffenden Summe verurtheilt, den er auch leistete. Nunmehr trat aber der erwähnte Beamte gegen die von ihm verwaltete Stiftung mit der condictio indebili bei dem zuständigen Civilgerichte auf, indem er behauptete und in allgemeinen Umrissen darzulegen suchte, er habe nie etwas veruntreut, ein Abgang in der ihm anvertrauten Kasse sei gar nie vorhanden gewesen, die Revisionsoperate hätten ihn nur scheinbar, aber irrig aus seinen Rechnungen heraus kalkulirt, weshalb er bat, die Stiftung zur Zurückvergütung der von ihm eingezahlten Summe zu verurtheilen. Das Gericht der I. Instanz be- deutete ihm auf diese Klage nach GO. Kap. IV. §. 17 die Abweisung von der Gerichtsschwelle, weil seine aufgestellten Ansprüche bereits durch die Er- hebungen der Vorakten als unerheblich hinlänglich widerlegt seien. Auf eingelegte Berufung des Klä- gers erkannte jedoch das k. AG. unter Aufhebung

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band. (26)

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