Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Title page

128 II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr innerhalb des Staatenverbandes. 1. Die rechtliche Grundlage dieser elgenartigen Stellung liegt, einerseits in dem Herkommen, anderseits in besonderen Verträgen (Kapitulationen), welche die christlichen Staaten nach dem Vorbilde Frankreichs mit den nicht- christlichen Staaten geschlossen haben. Die Grundlage bildet, abgesehen von dem Vertrag zwischen der Pforte und Venedig von 1479, der Vertrag von 1535 zwischen Franz I. und Soliman II. (Strupp I 11), dem eine Reihe von elf weiteren fran- zösisch-türkischen Verträgen bis zu dem heute noch geltenden Vertrag vom 28.Mai 1740 (Strupp 148) folgte. Nach türkischer Auffassung handelte es sich um einseitige, persönliche Gnadenbeweise des Sul- tans, die mit seinem Tode hinwegfielen. Erst 1740 wurde diese Auf- fassung aufgegeben. Der Vertrag von 1740 diente zugleich als Vorbild für die von der Türkei mit den übrigen europäischen Mächten in der Folgezeit geschlossenen Verträge, so auch für den preußisch-türkischen Freundschafts- und Handelsvertrag vom 22.März 1761 alten Stils (Fleischmann 253), dessen Bestimmungen durch die Verträge von 1840 und 1862 auf den deutschen Zollverein und durch den deutsch- türkischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 26. August 1890 (R.G.B1.1891 S.117) mit zahlreichen und wichtigen Er- weiterungen auf das Deutsche Reich ausgedehnt wurden. a) Diese Verträge galten bis vor kurzem noch für das Gesamtgebiet der Türkei. Zwar enthielt schon das 14. Protokoll des Pariser Vertrags vom 25.März 1856 die Erklärung der Mächte, daß diese Verträge, „einem Zustando entsprechen, dem der gegenwärtige Vertrag (durch welchen die Türkei in die Völkerrechtsgemeinschaft aufgenommen wurde) ein Ende zu machen notwendig bestrebt sein muß“. Da aber die 1856 er- hoffte Reorganisation der türkischen Verwaltung ausblieb, wurden auch die Kapitulationen nicht beseitigt. Seitdem aber die Türkei in die Reihe der Verfassungsstaaten eingetreten ist, wurde die Beseitigung der konsularischen Gerichtsbarkeit wieder ernstlich in Erwägung ge- zogen. So ausdrücklich in dem österreichisch-türkischen Abkommen vom 26. Februar 1909 (Strupp II 27) und in dem italienisch-türkischen Friedensvertrag zu Lausanne vom 18. Oktober 1912. Im September 1914 hat die Türkei mit Wirkung vom 1. Oktober die Kapitulationen einseitig für ihr gesamtes Gebiet aufgehoben. Die erste Anerkennung des dadurch geschaffenen Zustandes enthalten die deutsch-türkischen Rechtsver- träge vom 11.Januar 19173). 3) Vgl. dazu v. Liszt, Jurist. Wochenschrift. 1917. S. 682. Über die Ver- handlungen der Türkei mit den Niederlanden vgl. Strupp, Orient S. 312 (aus dem niederländ. Orangebuch). |

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