Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1867

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Erster Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 180. Die Bekleidungs-Abzeichen neuformirter Truppentheile betreffend.

Volume count:: 180

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Gefängniswesen 23 über die Verhängung von Disziplinarstrafen wer- den, soweit nicht die Bestimmungen des 8 490 St PO Platz greifen, von der Aufsichtsbehörde entschieden. Wird die Aufsicht unmittelbar von der obersten Aufsichtsbehörde geführt, so ist die Entscheidung endgültig. Andernfalls steht die Entscheidung über die von dem Gefangenen erho- bene weitere Beschwerde der obersten Aufsichts- behörde zu.“ In einigen größeren G der preußischen Justiz- verwaltung sind zur Mitwirkung bei der Verwal- tung Aufsichtskommissionen bestellt (GO #24), deren Zusammensetzung und Geschäftskreis im einzelnen Falle geregelt wird. 4 8. Der Dienst in den Gefängnissen (Diszi- plin). Die Grundsätze enthalten in ##§# 8ff—16, 34—36 grundlegende Bestimmungen über: 1) Auf- nahme der Gefangenen sowie Unterbringung und Trennung, 2) Ausführung der Einzelhaft und der Gemeinschaftshaft, 3) Disziplin. Die körper- liche Züchtigung ist nur gegen schulpflich- tige Jugendliche bedingt zulässig und den Zucht- haussträflingen gegenüber nur beschränkt an- wendbar (5 34 Abs 7, 8). In Bayern ist die körperliche Züchtigung in allen Strafanstalten unbedingt verboten (192 der Haus v. 20. 9. O7). Außer Verweis, Kostschmälerung, Arrest sind als Disziplinarstrafen zulässig: Beschränkung und Ein- ziehung des Guthabens aus dem Arbeitsverdienste, Entziehung des Spaziergangs bis zu einer Woche, der Lektüre und der Arbeit. 4) Die Vorschrift einer Hausordnung für jede Anstalt (§5 37). 5) Be- stimmungen über Beschäftigung, Bekleidung, La- gerung und Beköstigung (§§ 17—27), Besuche und Schriftverkehr (Is 32—33) und Bewegung im Freien (§5 31). Bei der Bekleidung ist die Frage von Bedeutung, ob den Gefangenen das Tragen eigener Wäsche und Kleidung zu ge- statten sei. Bezüglich der Anrede „Sic“ oder „Du“" wird es verschieden gehalten. Nach § 18 GO sind die erwachsenen Gefangenen mit „Sie“ anzureden. Durch die Hausordnungen sind die Vorschriften der Grundsätze ausführlich ergänzt und erläutert. Dabei finden sich zahlreiche Ver- schiedenheiten, oft von sehr einschneidender Be- deutung. Solche Verschiedenheiten bestehen z. B. in Preußen zwischen den Bestimmungen der GO und der DO. Herrschend ist überall das Bestre- ben (z. B. Bayrische Haus O s 13), jeden Ge- fangenen nach seiner Eigenart zu behandeln. 5 9. Verpflegung der Gefangenen. Die Wirk- samkeit der Strafe, die Kosten und die Gesundheit der Gefangenen erheischen Berücksichtigung, wel- che dadurch erschwert wird, daß diese Gesichts- punkte teilweise gegen einander stehen. Ein- gehende Erforschungen und Bceobachtungen wur- den in diesen Beziehungen angestellt, man ist bis zu periodischen Wägungen der Gefangenen ge- gangen. Es handelt sich darum, den Gefangenen im richtigen Verhältnisse vegetabilisches und ani- malisches Eiweiß, Fett und Kohlenhydrate zuzu- führen, dabei durch Gewährung von Abwechselung den Appetit rege zu halten, das Maß aber auf das Notwendigste zu beschränken und, entsprechend dem Aufenthalt im Strasorte, jedes von der Ab- wechselung nicht gebotene Reizmittel fernzuhalten. So ist Alkohol regelmäßig verboten, der Tabak- genuß sehr beschränkt. Es werden für eine Anzahl von Tagen periodisch wechselnde Speisezettel an- gefertigt. Fleisch wird den Gefangenen zwei= oder dreimal in der Woche zusammen 200—240 Gramm verabreicht. Neben der regelmäßigen Kost für Gesunde wird ein Speisezettel für leicht Erkrankte und solche, welche die GKost nicht mehr aufneh- men können (Mittelkost), festgestellt und außerdem eine Krankenkost zugelassen. Auch für Mittel= und Krankenkost sind mit Rücksicht auf den GZweck Schranken gezogen. Vgl. Grundsätze §§ 23, 24 und wegen der Bekleidung s 25, 26. Aus der Arbeitsbelohnung dürfen die Gefangenen sich „Zusatznahrungsmittel“ in beschränktem Maße ankaufen. Unter bestimmten Voraussetzungen können Selbstbeköstigung und eigene Kleider und Betten gewährt werden. Der Koörperpflege (Lüftung, Baden, Bewegung im Freien, Turnen), ist besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden, damit die Schädlichkeiten der Haft ausgeglichen oder doch auf ein erträgliches Maß beschränkt werden. Bei Erkrankung eincs Gefangenen ist der GArzt und bei besonderer Dringlichkeit, falls dieser nicht erreichbar ist, ein anderer Arzt herbei- zurufen. Von bedenklichen Erkrankungen ist dem Vorsteher und, wenn es sich um einen Untersu- chungsgefangenen handelt, auch dem Richter Nachrickt zu geben. Von ansteckenden Krank- heiten ist nach Maßgabe der gesundheitspolizci- lichen Vorschriften der Polizeibehörde Anzeige zu machen. Untersuchungsgefangene können sich mit Genehmigung des Richters, Strafgefangene in der Regel mit Genehmigung des GVorstehers auf ihre Kosten der Hilfe eines anderen als des Güärztes bedienen. Kranke Gefangene sind mög- lichst in abgesonderten, vorzugsweise gesund ge- legenen Zellen oder in einer nur für erkrankte Gefangenc bestimmten Anstalt zu behandeln. Die ärztlichen Vorschriften sind streng zu beobachten; ihre Ausführung ist durch das Aufsichtspersonal zu überwachen. Die Arzneien, welche der Arzt ver- ordnet, sind in ein Arzneibuch einzutragen. Schwangere müssen in der Regel bei dem Heran- nahen der Niederkunft entweder in eine am Orte befindliche öffentliche Entbindungsanstalt geschafft oder einstweilen aus der Haft entlassen werden. Die lebensge fährliche Erkrankung oder der Tod eines Gefangenen ist ohne Verzug den Angehöri- gen bekannt zu machen. Mit der Benachrichtigung von dem Todesfalle ist die Aufforderung an die Angehörigen zu verbinden, sich binnen einer be- stimmten Frist zu erklären, ob sie die Beerdigung der Leiche übernehmen wollen. Der Leichnam ist ihnen auf Verlangen zu verabfolgen. Wird die Beerdigung innerhalb der Frist von den An- gehörigen nicht übernommen, so wird der Leich- nam der Ortspolizcibehörde überwiesen. Auch hat der G orsteher der Pol Behörde des Heimats- ortes drs Gefangenen, sowie der Strafvollstrek- kungsbehörde von dem Todcsfalle Kenntnis zu geben. Mit der Zuweisung von Leichen an die Anatomien wird verschieden verfahren. Vgl. Baer, Hygiene des GWesens, 1897; Lepp- mann, Der Gürzt, 1909. #§s# 10. Unterricht und Seelsorge. Ein großer Teil der GBevölkerung ist in der Erziehung ver- nachlässigt. Viel antisoziales Benehmen hat darin seinen Grund, daß der fehlhafte Mensch nur mangelhaft ausgerüstet wurde mit dem durch- schnittlichen Wissen seiner Zeit und daß er nicht genügend gestärkt wurde in der Unterordnung

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