Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Zwölfter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1878

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Zwölfter Jahrgang

Volume count:: 12

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 173. Dislokation der 4. Eskadron 2. Brandenburgischen Ulanen-Regiments Nr. 11.

Volume count:: 173

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 152 — an alle Empfangsberechtigte, soweit dieselben Militärpersonen des Friedensstandes sind, unter Vermittlung der zuständigen Truppen-Kassen, an alle übrige Empfangsber echtigte unter Vermittlung der Kassen der Ortsbehörden bis ein- schließlich der Regierungs= 2c. Haupt-Kassen. 2) Die Zahlung ist nur zu leisten gegen Vorzeigung eines die Empfangsbercchtigung bescheinigenden Legitimations-Attestes und gegen Aushändigung einer vollständigen über die Zahlung des Betrages aus der betreffenden Korpszahlungsstelle lautenden Quittung, auf welcher die Unterschrift und das Leben sowie der Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte des Empfängers durch den Truppentheil bezw. die Ortsbehörde bescheinigt ist. 3) Behufs Erlangung dieses Legitimations-Attestes haben sämmtliche nach dem vorstehenden Gesetze zum Empfange der Ehrenzulage berechtigten Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71, und zwar soweit dieselben zu den Militärpersonen des Friedensstandes gehören, auf dem militärischen Dienstwege, alle übrigen durch Vermittlung derjenigen Bezirks-Kommandos, in deren Kontrolbezirk ihr Wohnsitz belegen ist, die Besitzzeugnisse über die zum Bezuge der Ehrenzulage berechtigenden Dienstauszeichnungen unter Namhaftmschung der Kasse, aus welcher sie die Zulage zu erheben wünschen, den General= Kommandos ihres Korps-Bezirks einzureichen. Empfangsberechtigte, welche ihren Wohnsitz außerhalb des Militär-Verwaltungs-Bereichs von Preußen haben, reichen * Besitzzeugnisse den ihnen nächst- gelegenen Bezirks-Kommandos ein. Z elche nichtpreußischen Dienstauszeichnungen dem preußischen Militär-Ehrenzeichen II. Klasse gleich- zuachten sind, wird nach Maßgabe der Bestimmung in §. 2 des Gesetzes besonders bekannt gemacht werden. 4) Die General-Kommandos stellen nach Prüfung der Besitzzeugnisse bei Rückgabe derselben jedem Empfangsberechtigten ein Attest dahin aus: daß der (Name, Titel, Wohnort) auf Grund der vorgelegten Besttzeugnisse über die (zu be- geichnenden) Dienstauszeichnungen zum Empfange der Ehrenzulage von Drei Mark monatlich nach Maßgabe des Reichsgesetzes vom 2. Juni 1878 (R.-G.-Bl. S. 99) berechtigt ist. Gleichzeitig ist von den General-Kommandos eine r von den in ihrem Korps- bereiche vorhandenen berechtigten Empfängern unter Angabe der für den Bezug der Ehrenzulage namhaft gemachten Empfangsstellen anzufertigen und diese der Korps-Intendantur zu übermitteln. 5) Die Korps-Intendanturen haben unter Zugrundelegung dieser Nachweisung die Korpszahlungsstellen zur fortlaufenden Zahlung der Zulage an die aufgeführten Empfngsberechtigten durch die namhaft emachten Kassen anzuweisen. 6) Empfangsberechtigte. welche ihren Wohnsitz wechseln und demgemäß die Zulage aus einer anderen als der ursprünglich namhaft gemachten Kasse zu erheben wünschen) haben dies Behufs der erforder- lichen Uebertragung der Intendantur desjenigen Korpsbezirks, in welchem sie ihren bisherigen Wohn- sitz gehabt, anzuzeigen bezw. durch die Ortsbehörden anzeigen zu lassen. Geht ein Empfangs- berechtigter ins Ausland, so wird die Zulage von derjenigen Intendantur zahlbar gemacht, in deren Bezirk er zuletzt seinen Wohnsitz gehabt und die Zulage empfangen hat. 7) Die Verrechnung der gezahlten Beträge durch die Korpszahlungsstellen hat bei dem Reichs-Invaliden= fonds Kapitel 75 bis 78 der fortdauernden Ausgaben des Reichshaushalts-Etats und zwar für das Jahr 1878/79 als außeretatsmäßige Ausgabe, vom Etatsjahre 1879/80 ab bei der im Etat des Reichs-Invalidenfends besonders anzusetzenden Position zu erfolgen. Die von den Korpszahlungsstellen zu legende Rechnung hat die Namen aller Empfänger ihres Bezirks in alphabetischer Folge und die gezahlten Beträge nachzuweisen. 8) Die Abnahme der Seitens der Korpszahlungsstellen zu legenden Jahresrechnung erfolgt durch die Korps-Intendanturen. 9) Zum Zwecke der weiteren Bekanntmachung dieser Bestimmungen event. auch durch die Amtsblätter haben die General-Kommandos sich mit den Bezirks-Regierungen 2c. in Verbindung zu setzen. Kriegs-Ministertum. No. 904. 5. M. O. D. 1. v. Kameke. Nr. 173. Dislokation der 4. Eskadron 2. Brandenburgischen Ulanen-Regiments Nr. 11. Berlin, den 29. Juni 1878. Miteelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 20. d. Mts. ist bestimmt worden, daß die 4. Eskadron 2. Brandenburgischen Ulanen-Regiments Nr. 11 von Kyritz nach Perleberg verlegt werden soll, sobald eine

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