Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1884

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 139 — Armee-Verordnungs-Blatt. Herausgegeben vom Kriegs-Ministerium. 18. Jahrganug. Serlin, den 3. August 1884. Nr. 14. Gedruckt und in Kommission bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 69. Der vierteljährliche Pränumerationspreis dieses Blattes beträgt 1.4 50 J. Abonnirt kann werden: außerhalb bei den ostanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstraße 69. Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 = berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. — Die Expedition liefert auch nur auf einer Seite bedruckte, zum Einkleben in die Akten gerignen Exemplare. Dieselben sind zum vierteljährlichen Pränumerationspreise von L.A 190 A durch die Post oder in direkter Zusendung von der Expedition zu beziehen. Nr. 134. Bekanntmachung betreffend die durch eine im Kriege 1870/71 erlittene innere Dienstbeschädigung invalide Feordenen. aus dem aktiven Militärdienste ausgeschiedenen Unteroffiziere und Mannschaften, denen ein echt zur Geltendmachung eines Versothungs Zuspuch nach den bsseliicen Bestimmungen nicht zur eite steht. Nachstehender Allerhöchster Erlaß Seiner Majestät des Kaisers und Königs: Um denjenigen Theilnehmern an dem Keicge von 1870/71, welche in Volge erlittener innerer Dienst- beschädigung invalide geworden, wegen Ablaufs der gesetzlichen Präk usiofeit aber zur Geltend- machung von Versorgungsansprüchen nicht berechtigt sind, durch Gnadenbewilligungen zu Hülfe zu ommen, bestimme Ich, dß ie Unterstützungsgesuche der beseichneten Inwaliden einer wohlwollenden Prüfung unterzogen und Mir zur Gnadenbewilligung aus Meinem Dispositionsfonds bei der Reichs- hauptkasse unterbreitet werden, sofern Thatsachen nachgewiesen sind, welche die Ueberzeugung von dem ursächlichen ZJusammenhang der Krankheit mit der im icge erlitienen Pienstbesha igung zu begründen vermögen. Sie haben hiernach das Weitere zu veranlassen. Bad Gastein, den 22. Juli 1884. Wilhelm. An den Reichskanzler. v. Bismarck. wird hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß Unterstützungs cluche der bezeichneten Invaliden bei denjenigen Bezirks-Kommandos bezw. Bezirksfeldwebeln anzubringen „ in deren Bezirk die Betreffenden wohnen. Derartige Gesuche werden unter der Voraussetzung, daß ein Lebenswandel des Bittstellers vorliegt, welcher diesen einer Allerhöchsten Gnadenbewilligung nicht unwürdig erscheinen läßt, nur bei Erfüllung folgender Bedingungen: a. einer durch Krankheit aufgehobenen oder verminderten Erwerbsfähigkeit, welche eine Unterstützungs- bedürftigkeit begründet, b. dem Nachweis von Thatsachen, welche die lekberzeugung von dem ursächlichen Zusammenhang der Krankheit mit einer im Kriege von 1870/71 erlittenen inneren Dienstbeschädigung zu begründen · vermögen, Seiner Majestät dem Kaiser und Könige befürwortend vorgelegt werden. .In diesem Jahre werden die Königlichen General-Kommandos durch besondere Superrevisions- Kommissionen die Gesuchsteller militärärztlich untersuchen lassen und vorher Zeit und Ort der Untersuchung bekannt machen. Vom nächsten Jahre ab dagegen sind etwaige derartige Gesuche so frühzeitig bei den

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