Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1887

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 151. Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes vom 17. Juni 1887, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine.

Volume count:: 151

Document type:: law_collection

Structure type:: law

– 2 —1 Armee-Verordnungs-Mlatt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. A. Jahrgang. Herlin den 21. Juli 1887. Nr. 19. Gedruckt und in Vertrieb bei E. S. Mittler & Sohn, Koönigliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 68. »A--vvv WWWDUOBWVWIMZOJthmvetdeneauberhalbbeiden Bei Letzterer erfol a n * d —-32 3# derselben D nach der Anzahl der ; Druckbogen von r wird dabei mit 20 berechnet, falls nicht für einzelne — n u en eliseselt SEörcrenienn zoiion — —— n e von . — die Post oder in direkter Zulenbung von der Expe zu begiehrn..“ - Kriegsministerium. Berlin den 16. Juli 1887. Nr. 151. i A des e vom 17. i 1887, betreffend die Fü di ’ sssel les — Rei — und enne Frordh. i die (Reichs- Gesetzbl. S. 237.) Zu S§§. 1 und 32. Zu den in den Ruhestand versetzten Offizieren, Aerzten im Offiziersrang und Beamten, sowie sonstigen Angehörigen des Reichsheeres im Sinne der 88. 1 und 32 find ebenfalls rechnen nicht nur die Offiziere 2c. der früheren Preußischen Armee und diejenigen Offiziere 2c. der in dieselbe übernommenen Kon- tingente, welche vor dieser Uebernahme in den Ruhestand getreten sind und ihre Pension auf Grund der Militär-Konventionen aus der Reichskasse beziehen, sondern auch die Offiziere 2c. der vormals Hannoverschen, Kurhessischen, Nassauischen 2c. Armee, welche nach den betreffenden früheren Normen pensionirt sind, soweit deren Pensionen dem Reichsetat zur Last fallen. # Hingegen fallen nicht unter das Gesetz die Offiziere des Beurlaubtenstandes, auch wenn sie lebens- längliche Henstoen aus der Reichskasse beziehen. Ebensowenig die Offiziere 2c. der ehemaligen Schleswig- Holsteinschen, sowie der Dänischen und Frenzöfischen Armee, deren Vensionen auf die Reichskasse über- nommen sind. Zu 88. 4, 5 und 32. 1. Das stonefähige Diensteinkommen der verschiedenen Offizier-Chargen ergiebt die im Armee- Verordnungs-Blatt Nr. 12 für 1886 veröffentlichte Nachweisung. Im Uebrigen gelten für die Berechnung des pensionsfähigen Diensteinkommens die bei der ensionirung maßgebenden Grundsätze. # 2. Bei Abzügen von dem Diensteinkommen oder gänzlichem Ruhen desselben im Falle von Urlaub, Dienst= oder Amtssuspension 2c., desgleichen bei Kürzung oder gänzlichem Ruhen der Pension oder des Wartegeldes wegen Bezugs eines neuen Diensteinkommens aus einer zur Pension nicht be- rechtigenden Stellung des Reichs= oder Staatsdienstes gelangen die Wittwen= und Waisengeld- beiträge im vollen gesetzlichen Betrage zur Erhebung und zwar sind dieselben aus dem Dienst- einkommen, dem Wartegeld oder der Pension vorweg zu entnehmen, wenn und insoweit diese Bezüge zur Deckung der Beiträge ausreichen. Andernfalls sind letztere vierteljährlich im Voraus an die Reichskasse einzuzahlen. Bei Feststellung des in Fällen der Suspenfion oder der Beurlaubung zahlbar bleibenden Gehaltstheiles sind die Wittwen= und Waisengeldbeiträge vor der Theilung des Dienstein- kommens von dem letzteren vorweg in Abzug zu bringen.

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