Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1894

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 9. Verpflegungszuschüsse für Fraustadt, Jauer und Görlitz im 1. Vierteljahr 1894.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law

410 Militärwesen. nicht gewerbsmäßiger Grundstückshändler; dazu MVerf. 16. 12.09 u. 24. 1. 10 (Abg3BBl. 10, 16 u. 77); ME. 13. 12. 10 (JMBl. 423). Für Fideikommiß- und ähnliche Grundstücke werden im voraus in Zeitabschnitten von dreißig Jahren ½ v. H. des nach § 16 Erbschaftssteuergesetzes zu ermittelnden Wertes erhoben (§ 89). Ferner wird bis zum Inkrafttreten des für den 1. 4. 1912 in Aussicht genommenen Reichswertzuwachssteuergesetzes zu dem Grundstücksübertragungsstempel ein Zuschlag oon 100 % erhoben, § 90; vgl. daselbst auch wegen der späteren eventuellen Herabsetzung. Die allgemeinen Bestimmungen des Rt. entsprechen im wesent- lichen denen der übrigen Steuergesetze. Die Verjährungsfrist beträgt 5 Jahre. Der Rechtsweg ist zugelassen. Hinsichtlich des administrativen Strafverfahrens finden die Vorschriften des Wechselstempelsteuergesetzes. (§§ 23 Abs. 1, 24 das.) sinngemäße Anwendung. VI. Militärwesen. Über die Militärbeamten s. oben S. 349 f. Die vom Reichsmilitärwesen handelnden Art. 57—68 der Reichs Verf. haben mannigfache Anderungen erfahren. 1. Die Marine, die rein preußisch war, ist einheitlich auf das Reich übergegangen (RV. Art. 53—55). Der letzte Absatz des Art. 53. ist durch RG. 26. 5. 93, betr. die Ersatzverteilung, ausgehoben. Durch G. 14. 6. O0 RGBl. 255 abgeänd. 5. 6. 06 Röl. 729 6. 4. 08 RGl. 147 ist der Schiffsbestand der deutschen Flotte mit Flotten bau und Ersatzbau bis 1917 festgesetzt. Abgesehen von Schiffsverlusten wird jeder Kreuzer und jedes Linienschiff nach 20 Jahren ersetzt. 2. Die gesamte Landmacht bildet ein einheitliches, in Krieg und Frieden unter dem Befehl des Kaisers stehendes Heer (Art. 63). Er kann jeden Teil des Reichsgebietes in Kriegszustand erklären (Art. 68). Zu- sammengesetzt ist das Heer aus den Kontingenten der einzelnen Bundesstaaten, die aber — bis auf das von Bayern, Württemberg und Sachsen — vollständig in das Preuß. Kontingent aufgegangen sind. Während dem württembergischen und sächsischen Kontingent nur in einigen Beziehungen eine Selbständigkeit eingeräumt ist (vornehmlich: Ernennungs- recht, Dislokationsrecht), ist das bayrische Heer im Frieden ganz selbständig. Vertr. 23. 11. 70 RGl. 71, 9. Dem Kaiser steht nur das Inspektionsrecht zu. Im Kriege tritt auch das bayrische Heer unter den Oberbefehl des Kaisers. a) Wehrpflicht. Jeder (zum Dienst brauchbare) Deutsche ist persönlich wehrpflichtig (Art. 57). Bedingt Brauchbare sowie wegen hoher Losnummer als überzählig nicht Eingestellte oder auf Reklamation wegen ihrer bürgerlichen Verhältnisse Berücksichtigte kommen zur Ersatzreserve. Im einzelnen sind bestimmend: das Bundes G. 9. 11. 67 über die Ver- pflichtung zum Kriegsdienste, abgeänd. G. 15. 4. 05 RGBl. 249 Art. III das RMil G. 2. 5. 74 mit Ergänz G. 6. 5. 80, das G. 12. 2. 75 über den Landsturm, das G. 15. 2. 75, betr. die Ausübung der milit. Kon- trolle über die Personen des Beurlaubtenstandes, ihre Ubungen sowie die gegen sie zulässigen Disziplinarstrafmittel, die G. 11. 2. 88, 15. 4. 05 RGl. 249, betr. die Anderung der Wehrpflicht nebst AussBest. 11. 2. 88,

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fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

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