Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1891.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

46 . Benutzung des Telegraphen. 1 Die Benntzung der für den öffentlichen Verkehr bestimmten Telegraphen steht Jeder- mann zu. Die Verwaltung hat jedoch das Recht, ihre Linien und Telegraphenanstalten zeit- weise ganz oder zum Theil für alle oder für gewisse Gattungen von Korrespondenz zu schließen. . Der Absender eines Privattelegramms ist verpflichtet, auf desfallsiges Verlangen sich über seine Persönlichkeit auszuweisen. Es steht demselben seinerseits frei, in sein Tele- gramm die Beglaubigung seiner Unterschrift aufzunehmen. Privattelegramme, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt oder aus Rücksichten des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurückgewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der Aufgabeanstalt, bez. der Zwischen= oder Ankunftsanstalt oder dessen Vertreter, in zweiter Instanz der dieser Anstalt vorgesetzten Ober-Postdirektion und in letzter Instanz dem Reichs-Postamte zu, gegen dessen Entscheidung eine Berufung nicht stattfindet. Bei Staatstelegrammen steht den Telegraphen- anstalten eine Prüfung der Zulässigkeit des Inhalts nicht zu. 82. Wahrung des Telegraphengeheimnisses. Die Telegraphenverwaltung wird Sorge tragen, daß die Miltheilung von Telegrammen an Unbefugte verhindert, und daß das Telegraphengeheimniß auf das Strengste gewahrt werde. § 3. Dienststunden der Telegraphenanstalten. Die Telegraphenanstalten zerfallen rücksichtlich der Zeit, während welcher sie für den Verkehr mit dem Publikum offen zu halten sind, in vier Klassen, nämlich: a) Anstalten mit ununterbrochenem Dienst (Tag und Nacht), b) Anstalten mit verlängertem Tagesdienst (bis Mitternacht), JP) Anstalten mit vollem Tagesdienst (bis 9 Uhr Abends), d) Anstalten mit beschränktem Tagesdienst. Die Dienststunden der Anstalten unter b und c beginnen in der Zeit vom 1. April bis Ende September um 7 Uhr Morgens, in der Zeit vom 1. Oktober bis Ende März um 8 Uhr Morgens. An Sonn= und Festttagen wird jedoch von der Mehrzahl dieser Anstalten beschränkter Dienst abgehalten. Die Dienststunden der Anstalten unter d werden, den örtlichen Bedürfnissen entsprechend, für jeden Ort besonders festgestellt. 4. Orte, nach welchen Telegramme gerichtet werden können. 1 Telegramme können nach allen Orten aufgegeben werden, nach welchen die vorhandenen Telegraphenverbindungen auf dem ganzen Wege oder auf einem Theile desselben die Gelegen- heit zur Beförderung darbieten. Ist am Bestimmungsorle eine Telegraphenanstalt nicht vor- handen, so erfolgt die Weiterbeförderung von der äußersten bz. der seitens des Aufgebers bezeichneten Telegraphenanstalt entweder durch die Post, oder durch Eilboten, oder durch Post

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