Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1900

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Vierunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

supplement

Title:: Verlustliste Nr. 4. Gefecht bei Tsekingkwan am 29. October 1900.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Kirchenrecht. 435 Bischofsversammlungen für den preußischen bzw. außerbayerischen deutschen Episkopat finden alljährlich in Fulda, für den bayerischen in Freising, ebensolche Provinzialzusammenkünfte z. B. in der obercheinischen Kirchenprovinz statt. In Osterreich hat der alle fünf Jahre sich ver- sammelnde Episkopat der Monarchie sogar ein ständiges Komitee, das zweimal im Jahre in Wien zusammentritt. Hinschius, Kr. III # 180; Hilling, Neubildungen (##79). 3. Die Diözesansynode ist überhaupt kein Gesetzgebungsorgan, sondem nur eine beratende Versammlung für den innerhalb des Bistums ausschließlich Recht setzenden Bischof. Mitglieder sind der Generalvikar, die Domkapitulare, Abte, Pfarrer und überhaupt alle Welt- und Ordensgeistlichen, die eine Kirche des Bistums seelsorgerisch versehen. Doch kann, ohne daß deshalb die Eigenschaft der Versammlung als Dißzesansynode in Frage gestellt würde, die Berufung auch nur eines Teils der Geistlichkeit vom Papst erbeten und bewilligt werden. Hinschius Kr. III 3 182; Phillips, Die Dihbzesansynode ", 1849 (auch Verm. Schr.); Sammlungen von deutschen Diözesanstatuten und -synoden bei Friedberg, Kr. § 46, und bei Sägmüller, Kr. 47. Drittes Kapitel. Das Gesetzgebungsrecht. 8 84. Zufländigkeit und Verpflichtungskraft. Gemeines Kirchenrecht kann, wenn man vom allgemeinen Konzil absieht, das gerade in diesem Punkte schon vor dem Batikanum vom Papst abhängig war, nur dieser setzen, jedoch, bei Vermeidung der Nichtigkeit und Unverbindlichkeit desselben, nicht entgegen dem Dogma und dem ius civinum. Als päpstliche Gesetze gelten auch die von den Kurialbehörden inner- halb ihrer Zuständigkeit erlassenen Bestimmungen. Eine bestimmte Form der Veröffentlichung war bis vor kurzem nicht vorgeschrieben. Gewöhnlich wurden die päpstlichen Konstitutionen an den Türen der Peters- und Laterankirche (ad valvas ecclesiae Vaticanae et Lateranensis) an der Cancellaria und auf dem römischen Gemüsemarkt (Campus Florae, jetzt Campo dei fiori) angeschlagen und galten dann sofort 1 pro urbe et orbe (u. et o.). Das tridentinische Decretum Tametsi dagegen machte seine Geltungskraft von der Veröffentlichung in der einzelnen Pfarrei abhängig, das vor kurzem an seine Stelle getretene Dekret der Konzils- kongregation Ne temere vom 2. August 1907 wurde gleich anderen neueren römischen Erlassen durch Ubersendung an die Ortsbischöfe publiziert und setzte für sein Inkrafttreten einen be- stimmten Zeitpunkt (Ostern 1908) fest. Durch Pius' X. Konstitution Promulgandi vom 29. September 1908 wurde ein päpftliches Gesetzesblatt, commentarium ofkiciale, genannt Acta Apostolicae Sedis :, geschaffen, das seit dem 1. Januar 1909 fortlaufend, in der Regel zweimal im Monat erscheint. Darin und nur darin erfolgt ordnungsmäßig und in maßgebender Fassung die Veröffentlichung aller päpstlichen Konstitutionen? sowie der Gesetze und Dekrete der Päpste und der römischen Kurialbehörden, sofem sie sich zur Publikation eignen (also auch weiterhin Rechtssetzung durch Geheimerlaß möglich) und der Hl. Stuhl nicht etwas anderes bestimmt. Partikulares Recht setzen, außer in schon erwähnter Beschränkung die Provinzial- synoden, namentlich für ihre Diözesen die Bischöfe, doch auch sie nur seoundum und praeter, 1 Gewohnheitsrechtlich wurde zwei Monate lang die Unkenntnis einer so publizierten Kon- stitution nachgesehen. Z Darin finden sich alle von uns erwähnten Erlasse Pius' X., sofern dafür nicht eine andere Fundstelle angegeben ist. Die früheren Acta Sanctae Sedis (seit 1865, im ganzen 41 Bde. mit 3 Indices und 2 Ergänzungsbänden) waren fast bis zum Schlusse lediglich ein Privatunternehmen und erst am 23. Mai 1904 von Pius X. in dem Sinne für authentisch erklärt worden, daß für die in ihnen abgedruckten Stücke der dort wiedergegebene Wortlaut maßgebend sein sollte. * Solche sind von dem Kordinalkanfler und von dem Kardinalpräfekten der Behörde zu geichnen, zu dessen Ressort der Gegenstand des Gesetzes gehört. Dekret des Kardinalstaatssekretärs erry del Val vom 15. April 1910. 28 *

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