Staatsbürgerliche Belehrungen in der Kriegszeit. Band 2.: Staatsbürgerliche Belehrungen in der Kriegszeit. Band 2.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: belehrung_kriegszeit_2

Title:: Staatsbürgerliche Belehrungen in der Kriegszeit. Band 2.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: belehrung_kriegszeit_2_1916

Title:: Staatsbürgerliche Belehrungen in der Kriegszeit. Band 2.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VI. Fürsorge für die Kriegsteilnehmer. Von Landesrat Dr. Horion in Düsseldorf.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: A. Die Fürsorge für die Kriegsinvaliden.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: II. Rentengewährung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: a) Rente.

Document type:: Multivolume work

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VI. Fürsorge für die Kriegsteilnehmer 180 vollendet hat, sein Gesamteinkommen jedoch mit Rente und Zulage den Gesamtbetrag von 600 M. nicht erreicht, kann ihm der an 600 M. fehlende Betrag als Alterszulage gewährt werden. Die Verstümmelungszulage, die Kriegszulage und die Alterszulage bleiben bei der Veranlagung zu Steuern und andern öffentlichen Abgaben jeder Art außer Ansatz. Die Rente beträgt für einen Gemeinen: bei einer Er- mit Kriegszulage mit Verstümme- werbsbeschrän= im Grundbetrag in Höhe von lungszulage kung von: monatlich: 15 M von 27 M 10% 4,50 M. 19,50 M 20 % 9. M 24, M 40 % 18. M 35, M 50 % 22,50 M 57,50 M 64,50 M. 60% 27. M 42, M 69, M 80 % 50, M 51. M 78, M 100 % 45. M 60, M 87, M Die erste Bewilligung der Rente gilt nicht für Lebenszeit, vielmehr kann sie nachträglich geändert, also sowohl herabgesetzt, wie auch erhöht oder ganz entzogen werden, wenn in den Verhältnissen, welche für die Bewilligung maßgebend gewesen sind, eine wesentliche Veränderung eintritt, wenn also der Gesundheitszustand sich bessert oder verschlimmert oder auch durch Übung oder Gewöhnung an den jetzigen Zustand die Be- schränkung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sich verringert. Ebenso wie bei der erstmaligen Bewilligung der Rente ist aber auch bei der Frage einer späteren Herabsetzung für die Festsetzung der Höhe des Prozentsatzes der Erwerbsunfähigkeit das tatsächliche Arbeitseinkommen, das der Invalide jetzt Rat, nicht maßgebend, sondern nur die Einbuße, die er an Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erlitten hat. Die Tatsache einer lohnbringenden Beschäftigung oder die Höhe des Ver- dienstes kann daher allein auch keine Änderung oder Entziehung der Rente begründen. Eine Anrechnung des Verdienstes auf die Rente ist unzulässig. Eine Änderung oder Entziehung der Rente kann nur bei wesentlicher Steigerung der Erwerbsfähigkeit, z. B. durch Änderung des körperlichen Zustandes eintreten. Die Kriegszulage und die Verstümmelungszulage sind aber solange fortzuzahlen, als der Versorgungsberechtigte in seiner Erwerbs- fähigkeit noch um 10 % geschädigt ist, so daß also die Entziehung dieser Sulagen bei irgendwie erheblich Geschädigten niemals in Frage kommt. Die Befürchtungen mancher Kriegsbeschädigten, sich durch Wiederaufnahme der Arbeit in ihren Rentenbezügen zu schädigen, sind also durchaus unbe- gründet. Das Gesetz hat zweifellos Mängel, die sich erst jetzt, wo es auf einmal in Hunderttausenden von Fällen zur Anwendung gelangt, zeigen. Der wesentlichste Fehler ist der, daß die Höhe der Rente sich nur richtet nach dem militärischen Dienstgrade des Beschädigten, aber nicht nach seiner früheren bürgerlichen Stellung und dem früher von ihm bezogenen Einkommen. Dadurch entstehen große Härten; ebenso bleibt im Gesetz die Größe der

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