Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Eisenbahnwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 232 — nicht herzustellende Unternehmen, wie es schon den gemeinsamen Interessen des nunmehr geeinigten Deutschlands dienen wird, und diesem Gesichtspunkte gegenüber eine alle Einzelheiten erschöpfende Abwägung des besonderen Interesses der verschiedenen Staaten nicht am Platze sein dürfte, dem hervortretenden speziellen Interesse auch durch die besonderen Zuwendungen Rechnung getragen wird, nimmt der Unterzeichnete keinen Anstand, den ganz ergebensten Antrag zu stellen: der Bundesrat wolle sich damit einverstanden erklären, daß das Reich dem zwischen Italien und der Schweiz am 15. Oktober 1869 über die Her— stellung und Subventionirung der Gotthardbahn abgeschlossenen Staatsvertrag beitrete und dem Unternehmen eine nach Maßgabe des Artikels 17 des Ver— trages zahlbare Subvention in Höhe von 20 Millionen Franken zu sichern. Der Reichskanzler. v. Bismarck. Der Bundesrat trat dem Antrag Bismarcks bei und ermächtigte den Reichskanzler zur Vorlage eines Gesetzentwurfs an den Reichstag, welcher die Kaiserliche Regierung bevollmächtigte, namens des Deutschen Reichs dem italienisch-schweizerischen Vertrage vom 15. Oktober 1869 beizutreten und zur Ausführung desselben eine Subvention von 20 Millionen Franken zuzusichern. 5) Gesetz vom 2. November 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 375). 7. Marine und Schiffahrt. Flößerei-Abgaben. Der Kuriosität halber sei erwähnt, daß die erste Kaiserliche Verordnung, welche im Namen des Deutschen Reichs erging (vom 19. Februar 1871, Bundes-Gesetzbl. S. 31), die Aufhebung der auf dem Neckar bisher üblichen Flößerei-Abgaben betraf. Für Süddeutschland handelte es sich dabei um das erste Eingreifen der Reichsgewalt in bisher als „innere Angelegen- heiten“ behandelte Verhältnisse. Aufsichtsrecht über den Zustand der mehreren Staaten gemeinsamen Wasserstraßen. In unserer Session kam der Bundesrat zum erstenmal in die Lage, das obige Recht auszuüben, und zwar in Bezug auf die untere Weser. Das Fahrwasser derselben befand sich, wie eine auf Anregung des Senats von Bremen im Juli 1870 durch Kommissarien der Uferstaaten stattgefundene Untersuchung ergeben hatte, namentlich in der Strecke unterhalb Vegesack in einem keineswegs befriedigenden, den Anforderungen der Schiffahrt entsprechenden Zustande. Nach dem dringlichen Antrage der ge- nannten Kommission sollte deshalb ein festgestellter Korrektionsplan für die 1) Fassung des von den Bundesrats-Ausschüssen vorgeschlagenen Gesetzentwurfs, „National-Zeitung“ Nr. 502 vom 26. Oktober 1871.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation