Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 234 — 8. Post- und Telegraphenwesen. Vom Reichskanzler wurden dem Bundesrat vorgelegt die Entwürfe eines Gesetzes, betreffend das Reichspostwesen !1) (Gesetz vom 28. Oktober 1871, Reichs-Gesetzbl. S. 347) und betreffend das Posttaxwesen. 2) Die Beschluß- fassung des Bundesrats über das Posttaxgesetz (wobei der Reichstag gegen die Ansicht der Bundesregierungen den Wegfall des Landbriefbestellgeldes vom Jahre 1872 ab beschlossen hatte) wurde einstweilen ausgesetzt, und es sollten zunächst weitere finanzielle und statistische Erhebungen stattfinden. Indessen war von vornherein Aussicht vorhanden, daß der streitige Reichstagsbeschluß nicht ganz werde von der Hand gewiesen werden. Man verhehlte sich im Bundesrat nicht, daß eine strikte Ablehnung jenes Beschlusses den Reichstag dazu bewegen könnte, bei der Beratung des Bundeshaushaltsetats pro 1872 für die Postverwaltung den Einnahmesatz aus dem Landbriefbestellgeld zu streichen, nachdem eine so große Majorität des gesetzgebenden Körpers an jenem Beschlusse auch in der dritten Lesung des Taxgesetzes festgehalten hatte. Unter diesen Umständen, und um das Zustandekommen des Etats nicht zu gefährden, machten sich Stimmen im Bundesrat geltend, welche der Aufhebung des Landbrief- bestellgeldes das Wort mit der Maßgabe redeten, daß die Publikation des Taxgesetzes bis zum 1. Januar 1872 hinausgeschoben werde. Die Frage kam im Herbst 1871 bei Vorberatung des Etatsentwurfs der Reichspostverwaltung pro 1872 zur erneuten Beratung. Die Gegner der Er- leichterung meinten, das Landbriefbestellgeld sei nur eine unbedeutende Last für die ländliche Bevölkerung und es könne andererseits niemand verlangen, daß die Postverwaltung ihre Dienste unentgeltlich leiste. Die Majorität des Aus- schusses aber wies auf die wahrscheinlichen bedeutenden Ueberschüsse hin, welche die Postverwaltung im Jahre 1872 haben werde. Die Bevollmächtigten mehrerer Staaten hoben auch die Notwendigkeit einer gleichmäßigen Behandlung der Korrespondenz für das Land hervor, welche beeinträchtigt würde, wenn in Sachsen, Baden, Bayern, Württemberg, Oldenburg das Landbriefbestellgeld nicht, in anderen Bundesstaaten aber erhoben würde. Entscheidend war der Hinweis auf den Umstand, daß, wenn das neue Postgesetz nicht zu stande käme, in Baden, dessen Postverwaltung vom 1. Januar 1872 auf das Reich überging, von diesem Tage ab das Postgesetz von 1867 in Kraft treten würde, wodurch das dort abgeschaffte exklusive Recht der Post auf Personenbeförderung wieder eingeführt würde. Schließlich entschied sich der Ausschuß und auch das 1) Analyse desselben „National-Zeitung“ Nr. 168 vom 9. April 1871. 2) Abweichungen von dem Bundesgesetz vom 4. November 1867, „National-Zeitung“ Nr. 170 vom 12. April 1871. Redaktionelle Aenderungen des Bundesrats-Ausschusses über das obige Gesetz, Nr. 196 vom 27. April 1871, „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 99 vom 28. April 1871.

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