Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 13. Verschiedene Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 263 — Später einigte sich der Bundesrat über eine Summe von circa 500 000 Thalern für die Wiener Weltausstellung. Man fand diese Summe insofern für nicht zu hoch, als man die Verpflichtung anerkannte, der infolge bisheriger Erfahrungen ersichtlich vorhandenen Abneigung an der Beteiligung bei inter- nationalen Ausstellungen entgegenzutreten. Die württembergische Regierung be- antragte, daß das Reich auch die Kosten für erforderlich werdende Fundamen- tirungen tragen sollte, und ferner, daß den Einzelstaaten, welche bereits zu den Kosten des Reichs beizutragen hätten, nicht noch besondere Kosten für die Unter- stützung ihrer Industriellen erwachsen sollten. Beide Anträge wurden abgelehnt; dagegen beschloß man, womöglich einen gemeinsamen Modus für den Kosten- betrag, welcher den Einzelstaaten zufallen sollte, zu vereinbaren. Das Ergebnis der Beratung der oben erwähnten, aus Vertretern der deutschen Regierungen gebildeten Ausstellungskommission wurde von dem Reichs- kanzler am 19. Januar 1872 1) dem Bundesrat zur Beschlußnahme vorgelegt. Die mecklenburgische Verfassungsfrage wurde im Herbst 1871 durch einen erneuten Beschluß des Reichstags vor den Bundesrat gebracht. Der Bundesrat vertagte seine Beratung, da Herr v. Bülow die Erklärung abgab, die mecklenburgische Regierung hätte bereits einleitende Schritte zu einer Umgestaltung der Verfassung gethan. Bald darauf wurden die Grundzüge des Reformplanes dem Bundesratsbevollmächtigten v. Bülow mit dem Auftrage mitgeteilt, dem Reichskanzler :2) und dem Bundesrat vertraulich davon Kenntnis zu geben. Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Aktiengesellschaften. Bei Gelegenheit der Unterzeichnung der vom Norddeutschen Bund mit der Schweiz am 13. Mai 1869 abgeschlossenen Literarkonvention war zugleich eine protokollarische Verabredung über die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der beider- seitigen Aktiengesellschaften getroffen worden. Darnach sollten die Aktiengesell- schaften des Norddeutschen Bundes und der Schweiz gegenseitig als zu Recht bestehend, insbesondere als zum Auftreten vor Gericht für befähigt anerkannt sein, sofern die Errichtung nach den Gesetzen des Landes, wo die Gesellschaft ihr Domizil hatte, giltig erfolgt war. Dagegen entschieden über die Zulassung solcher Gesellschaften zum Gewerbe= und Geschäftsbetriebe lediglich die Landes- gesetze. Die Abschließung gleichartiger Abkommen zwischen dem Deutschen Reich einer= und den Regierungen anderer außerdeutschen Staaten andererseits war bereits mehrfach in Anregung gekommen; Italien und Belgien hatten sich bereits hier zu ähnlicher Abrede bereit erklärt, deutsche Aktiengesellschaften wünschten 1) In Kohls Bismarck-Regesten nicht erwähnt. Ueber die Zusammensetzung und Arbeit der Kommission vgl. die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 47 vom 25. Fe- bruar 1872. 2) Ueber die Unterredung, welche Bülow in dieser Frage am 21. Oktober 1871 mit Bismarck hatte, vgl. oben S. 197.

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