Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Nachbarhilfe - Notwehr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

190 8 108 VZG.; die näheren dem BR. überlassenen Bestimmungen sind durch das Privatlagerregu- lativ (ZBl. 1888, 233, mit Nachträgen Z Bl. 1891, 47; 1892 S. 5, 91, 713; 1895, 302; 1897, 123; 1898, 278; 1903, 164; 1905, 170; 1906, 408; 1909, 1399; wegen der Gebührenerhebung ZBl. 1906, 408) getroffen. Das Privatlagerregulativ unter- scheidet die Privatläger in Transit-, Tei- lungs-- und Kreditläger. Die Transit- läger setzen stets einen, wenn auch nur teilweisen, Absatz nach dem Auslande voraus, aus Teilungs- lägern kann er erfolgen, von den Kreditlägern ist er, wenigstens mit Zollentlastung, ausgeschlossen. Die Transitläger und in der Hauptsache auch die Teilungsläger dienen der Förderung des Durchfuhrhandels, die Lagerung von Waren in Kreditlägern dient lediglich zur Sicherung des auf ihnen ruhenden gestundeten Eingangs- zolls. Transitläger und Teilungsläger werden unter sich vom Regulativ noch danach unter- schieden, ob die Identität der einzelnen Packstücke festgehalten wird oder nicht. Die Jdentität der Waren muß natürlich auch im Tei- lungslager festgehalten werden, dies geschieht aber nur hinsichtlich ihrer Gesamtheit, nicht hinsicht- lich der einzelnen Stücke. Die Transitläger und Teilungsläger werden vielfach als Transitläger im weiteren Sinne zusammengefaßt, so auch im V86., das den Namen Teilungsläger überhaupt nicht kennt. Die Privattransitläger für Getreide ([. Getreideläger) und für Bau= und Nutzholz (s. Holzläger)g stellen sich hinsicht- lich der Festhaltung der Identität der Packstücke als Teilungsläger dar. b) uUnwescheidung in Verschluß- undoffene Läger. Die Privatläger wer- den ferner unterschieden in Läger mit und ohne Mitverschluß der Zollbe- hörde, oder wie sie kurz genannt werden in Verschlußläger und offene Läger. bundenen Zustand schafft. Niederlageverfahren — Niederlassungen von Orden sind zur offenen Lagerung in Transit= und Teilungslägern nur Waren zugelassen, die mit einem Zolle von höchstens 3 K für den Doppel- zentner belegt sind. Wegen der Zulassung auch anderer Waren s. Privatlagerregul. §8 13, 22. Besondere Arten der offenen Läger sind die Transitläger für Getreide und zoll- pflichtige Olfrüchte (s. Getreide- läger) und die für nicht gehobeltes Bau= und Nutzholz (s. Holzläger), sowie die Teilungsläger der kais. Marine- verpflegungsämter (33l. 1889, 410, mit Nachträgen ZBl. 1899, 393; 1901, 393; 1906, 410; 1909, 291). 8. Steuerfreie. Steuerfreie N. sind Räume, in denen einer inländischen Steuer unterliegende Waren unter Aussetzung der Ver- steuerung gelagert werden können. Sie kommen vor für Branntwein, Salz, Tabak, Pusier und Zündwaren. Näheres f. die Artikel über die einzelnen Steuerzweige. Niederlageverfahren (bei der Kontrolliernag der Zuckerstener) ist durch die Brüsseler Zucker- konvention vorgeschrieben. S. Zuckersteuer lo. Niederlassung. Das Recht der N. ist jedem Reichsangehörigen innerhalb des Reichsgebietes gegeben (Freizüg G. 8 1). Die „N.“ unterscheidet sich vom Aufenthalt dadurch, daß sie einen stän- digen, mit der Absicht längerer Dauer ver- Näheres s. Frei- zügigkeit, wegen der interterritorialen Nieder- lassungsfreiheit s. Niederlassungsverträge. Niederlassung (gewerbliche). Eine gewerb- liche N. ist ein zu dauerndem Gebrauch ein- gerichtetes, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von einem Gewerbetreibenden für den Betrieb eines Gewerbes benutztes Lokal i (GewO. 8 42 Abs. 2); sie setzt hiernach Ver- anstaltungen voraus, die die Absicht eines dauern- den lokalen Gewerbebetriebes erkennen lassen, Die Transit= und Teilungsläger kommen in die Anmeldung und die Zahlung der Gewerbe- beiden Formen, die Kreditläger in der Regel nur als offene Läger vor (Privatlagerregul. steuer reichen hierfür nicht aus (Erl. vom 16. Okt. 1875 — Mhl. 283). Eine gewerbliche N. er- §§ 12, 13, 17, 22, 23). Die Verschlußläger unter= fordert außer dem Besitz eines Lokales auch die liegen in der Hauptsache der gleichen Zollbehand- lung wie die öffentlichen N. Wegen der Sonder- bestimmungen für Weinteilungsläger s. Wein- läger, Weinteilungsläger. Die offenen Läger unterscheiden sich in der Zoll- behandlung von den öffentlichen N. wesent- lich dadurch, daß von ihnen die gelagerten Waren in den freien Verkehr ohne amtliche Ab- fertigung entnommen werden. Eine Ab- fertigung findet nur für diejenigen Waren statt, die ausgeführt oder sonst auf Bepgleitschein (s. d.) versendet werden. Die Feststellung der zu entrich- tenden Zollgefälle findet in der Weise statt, daß in gewissen Zeiträumen von den angeschriebenen Warenmengen die noch auf Lager befindlichen, durch Bestandsaufnahme festzustellen- ernstliche Absicht, in dem betreffenden Lokal ein Gewerbe betreiben zu wollen (Rt. 29, 1; 19, 281; KGJ. 11, 236), sie kann auch da an- genommen werden, wo das Gewerbe ohne einen ausschließlich oder überwiegend dem Geschäfts- betriebe dienenden besonderen Raum in der Wohnung betrieben wird (O#V G. vom 31. Okt. 1900 — Pr Wl. 22, 591 — und vom 24. März 1902 — Pr BBl. 23, 696). Der Gewerbebetrieb im Gemeindebezirke der gewerblichen N. wird stehender Gewerbebetrieb (s. d.) und soweit er auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten oder ohne vorgängige Bestellung von Haus zu Haus stattfindet, ambulanter Gewerbebe- trieb (s. d.) genannt. Der Gewerbebetrieb den, in den Transit- und Teilungslägern auch die außerhalb des Gemeindebezirks der gewerb- ausgeführten Warenmengen abgezogen und die lichen N. ist, soweit es sich nicht um Aufkaufen von Restmengen als in den freien Verkehr über-Waren (s. d.) und Aufsuchen von Warenbestel- gegangen zur Verzollung gezogen werden (Pri- vatlagerregul. § 16). Die Lagerung in offenen Läagern bietet der Zollverwaltung, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit einer Vertauschung lungen (s. d.) durch Handlungsreisende (s. d.) handelt (GewO. 88 44, 44a), Gewerbebe- trieb im Umherziehen (s. d.). Niederlassungen von Orden s. Katho- der Waren naturgemäß eine geringere Sicher= lische geistliche Orden und ordens- heit als die in Verschlußlägern. Infolgedessen ähnliche Kongregationen.

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