Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_19_1854

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 19

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 7. Januar. Nr. 1. 19. Jahrgang. 1854.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ueber die Befugniß der Geschwornen, dem Schuldausspruch beizufügen: "bei geminderter Zurechnungsfähigkeit", ohne zu diesem Zusatze durch eine besondere Frage veranlaßt worden zu sein.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 „Wohrspruchs-Befugnisse der Geschwornev. gen die Wirksamkeit eines rechtskräftigent, dem Wahr- spruche vorgreifenden, die Anwendung des Art. 191 Abses 2 beschränkenden Zwischenbescheides beigemessen werden. **# Auch eine Verletzung des Art. 196, nämlich von Seite des Schwurgerichtshofs, hat der oberste Gerichtshof angenommen, weil dem von den Geschwornen (durch den unab- gefragten Zusatz „bei verminderter Zurech- nungsfähigkeit“) begangenen Fehler dadurch hätte abgeholfen werden können und sollen, daß der Schwurgerichtspräsident und be- ziehungöweise der Schwurgerichtshof selbst auf den Grund de5s Art. 196 des St PG. die Anordnung traf, daß sich die Geschwornen zur Verbesserung des Wahrspruchs von Neuem in das Berathungszimmer zurückziehen Hiegegen läßt sich einvenden, daß die Voraus- setzungen des Art. 196: „Sollte der Wahrspruch sich als unvoll- ständig oder in sich widersprechend darstellen“ nicht gegeben scheinen. Niemand kann auf den Ge- danken kommen, der Zusatz „bei verminderter Zu- rechnungsfähigkeit“ stehe im Widerspruch mit der Bejahung der Frage. Aber auch von Unvollstän- digkeit läßt sich nicht reden. Die Geschwornen er- klärten, die Angeklagte habe die That nach allen in der Frage bezeichnenden Umständen begangen, jedoch bei verminderter Zurechnungsfähigkeit. In Ansehung keines der Thatumstände, welche in der Frage vorkommen, fehlt eine bestimmte Antwortz in keiner Beziehung ist ein „zu Wenig“ wahrzu- nehmen. Gegenstand der Beanstandung ist vielmehr der in Betreff der Zurechnungsfähigkeit gemachte, eine theilweise Verneinung der s ausdrückende Zusatz, also ein vermeintes „Zu Viel.“ Die Un-

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