Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. VII. Band

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_7_1842

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. VII. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 7

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1842

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 16. Samstag, den 6. August 1842.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Literarische Anzeigen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

98 Einspruch und Wiedereinsetzung. sams findet theils durch den gegen Versäumungsur- theile 2c. gestatteten Einspruch, theils auf dem Wege der. Restitution statt“ — Motive des Entwurfes 8. Nr. 3. « Einspruch und Wiedereinsetzung haben demnach das Gemeinsame, daß beide prozessuale Abhilfe ge- genüber der Versäumniß von Fristen und Tagfahr- ten bezwecken und gewähren; jedoch kann Wieder- einsetzung nur unter der Voraussetzung eines unver- schuldeten Versäumnisses eintreten, während der Ein- spruch im Allgemeinen jedem Versäumungsurtheile gegenüber, ohne daß es auf das Nichtverschulden ankommt, Platz greift. Hiernach könnte, wenn unverschuldetes Ver- säumniß vorliegt, der Fall für Einspruch oder Wie- dereinsetzung geeignet erscheinen, und es entsteht des- halb die Frage: in welchem Verhältnisse stehen beide zu einander? — Hat die Wiedereinsetzung einen allgemeinen Charakter, derort, daß, sie überall zulässig ist, wo Frist oder Tagfahrt unverschuldet versäumt war, beziehungsweise auch in jener Prozeßlage, für welche das Institut des Einspruches besteht, näm- lich wenn in Folge des Versäumnisses ein Urtheil ergangen ist; so daß demnach gegen, ein Versäum- ungsurtheil nicht nur Einspruch, sondern nach Um- ständen auch Wledereinsetzung statthaft ist? — oder haben Einspruch und Wiedereinsetzung eine sich ge- genseitig beschränkende Sphäre und in wie weit? — entweder derart, daß gegen Versäumungs urtheile Einspruch das ausschließliche Restitutionsmittel ist, so daß also, wenn auf Grund des Versäumnisses Ur- theil.erging (abgesehen von den hier nicht zu berühren- den anderwelten Rechtsmitteln der Berufung 2c.) nur der Weg des Einspruches und. nicht der der Wiedereinsetzung dagegen offen steht? — oder nur in so weit, daß der Einspruch zwar das regelmäßige Mittel gegen Versäumungsurtheile, und wo er Platz

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXXVI. Band. (36)

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