Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXVIII. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blatter_rechtsanwendung_28_1863

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXVIII. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 28

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1863

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 28. November 1863. 28. Jahrgang. Nr 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes für Bayern rechts des Rheines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Schätzung des zu einer Erbmasse gehörigen Anspruches auf künftige zu emittirende Aktien bei Berechnung der Falcidischen Quart.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Berechnung der Falcidischen Quart. 375 selben abzuliefern. Die eingezahlten 45,000 Rthlr. und die Aktienforderung nach ihrem Nominalwerthe bilden bei weitem den Hauptstock des Nachlasses. Die Erben wollten aber der Aktienforderung überhaupt keinen effektiven Werth beimessen und berechneten unter dieser Voraussetzung eine Verkürzung in der ihnen zustehenden Falcidischen Quart. In Folge dessen stellte eine Legatarin gegen die Erben im Jahre 1859 Klage auf Auszahlung ihres vollen Legates. In diesem Prozesse wurde der Legata- rin durch rechtskräftiges Interlokut zu erweisen auferlegt: daß das Recht, 200 Aktien des T. .. Berg: und Hüttenvereines zu beziehen, zur Zeit des Ablebens des R. (4. Mai 1856) einen dem Nominalwerthe derselben von 20,000 Rcthlr. gleichen oder welch' geringeren Werth gehabt habe. Nach Endigung des Beweis= und Gegenbeweisverfahrens nahm die erste Instanz an, daß der effektive Werth der Aktienforderung 20,000 Rthlr. sei, weil erwie- sen worden war, daß zur Zeit des Todes des Erb- lassers über die Quittungsbogen (Interimsscheine, Aktienpromessen), welche auf die bis dahin geleiste- ten Einzahlungen in die Gesellschaftskasse zu 20 % ausgefertigt worden, Kaufgeschäfte al pari oder selbst darüber abgeschlossen worden seien. Hiernach verurtheilte die erste Instanz die beklagten Erben zur Auszahlung des Legatsrestes und eben so die zweite Instanz. Die dritte Instanz jedoch entband die Er- ben von der Klage auf den eingeklagten Rest des Legates. Aus den Gründen dieses Erkenntnisses entneh- men wir Nachstehendes: „Wenn auch von einer, wie es scheint, vor- zugsweise in einem Kreise Norddeutschlands zusam- mengetretenen Gesellschaft, deren Zweck der Betrieb von Berg= und Hüttenwerken in T. war, in der Hoffnung, daß die betreffenden Staaten das auf

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